Die EU könnte schon bald ein Gesetz zur Barrierefreiheit bekommen.
Bei einem Treffen mit Vertretern des europäischen Behindertenforums (EDF) sagte die EU-Kommissarin und belgische EU-Abgeordnete Marianne Thyssen, dass das lang erwartete Gesetz fertig sei und schon am 2. Dezember 2015 im Kollegium der Kommissare diskutiert und sogar beschlossen werden könnte. (siehe auch)
Sollte es dazu kommen, könnte der „European Accessibility Act“ am 3. Dezember 2015, dem Internationalen Tag der Menschen mit Behinderungen, veröffentlicht werden, so das EDF. Der Vorschlag wird dann zur Prüfung und zur Annahme an das Europäische Parlament und den Rat übermittelt.
Die Kommissarin betonte die Wichtigkeit des Gesetzes, das den Zugang zu Waren und Dienstleistungen für Menschen mit Behinderungen innerhalb der EU sicherstellen soll. Wie weit das Gesetz allerdings den barrierefreien Zugang sichern wird, ist immer noch nicht klar.
Das EDF macht sich seit Jahren für die Verabschiedung eines solchen Gesetzes stark. Seit 2012 wartete man bislang vergeblich auf die Vorlage eines Gesetzesentwurfs. Die Gesetzesinitiative soll die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben für mehr als 80 Millionen Menschen mit Behinderungen in der EU verbessern.
Klaudia Karoliny,
13.11.2015, 14:04
Ich frag mich nur, warum die EU ein Barrierefreiheitsgesetz verabschieden soll, das keinen barrierefreien Zugang (sprich u.a. bauliche Barrieren)zu Waren und Dienstleistungen sichert? Dann kann sie sich das Gesetz gleich sparen.
Klaudia Karoliny,
13.11.2015, 14:01
zu Joachim Rohr: Leider gibt es in OÖ die Chancengleichheit in unserem sog. Oö. Chancengleichheitsgesetz NICHT EINMAL auf dem Papier…
Die Feder,
12.11.2015, 11:13
Ich verstehe nicht, warum im Artikel auf eine (sehr alte) nicht bindende „Roadmap“ verlinkt wird, in der von einer Annahme des EAA im Jahr 2012 (!) ausgegangen wird.
Die im Artikel beschriebene Entwicklung ist insofern überraschend da noch im Mai 2015 keine Rede davon war (siehe die parlamentarische Anfrage: http://www.europarl.europa.eu/sides/getDoc.do?type=WQ&reference=E-2015-006599&language=EN).
Auf der Internetseite des „European Disability Forum“ – im Artikel erwähnt – wird so berichtet: http://www.edf-feph.org/Page_Generale.asp?DocID=13855&thebloc=34373 .
In der Tat gab es schon die öffentliche Konsultation (http://ec.europa.eu/justice/newsroom/discrimination/opinion/111207_en.htm) aber der Zeitplan erscheint mir sehr ambitioniert (für die Politik ist gegenwärtig das Thema Asyl wichtiger). Wir werden sehen!
Markus Ladstätter / BIZEPS,
12.11.2015, 09:48
@Harald Huter: Leider gibt es diesen Text nur in englisch.
Joachim Rohr,
11.11.2015, 17:35
Es gibt auch ein Gesetz zur Chancengleichheit, aber eben nur auf dem Papier!
Harald Huter,
11.11.2015, 08:22
Hallo ihr lieben da draußen geht’s euch allen gut? Ich hab da mal eine Frage bitte gibt’s eigentlich auch eine deutsche Übersetzung was diesen Text anbelangt? der ist nämlich in englisch ich glaube es sind etwa 5-6 Seiten. Ich kann nicht so gut englisch lg Harald aus Tirol.