Gesundheitsminister Anschober im Gespräch mit der Vorsitzenden des Monitoringsausschusses

Anlässlich des Europäischen Protesttages zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen am 5. Mai spricht Christine Steger mit Gesundheitsminister Rudolf Anschober über die Situation von Menschen mit Behinderungen während der Coronakrise und erinnert daran, wie wichtig wie Partizipation nicht nur in Zeiten von Corona ist.

Christine Steger und Rudolf Anschober
Sozialministerium

Im Gespräch von Christine Steger und Gesundheitsminister Rudolf Anschober am 5. Mai 2020 beschäftigte man sich nicht nur mit Problemen von Menschen mit Behinderungen während der Krise sondern auch mit der Frage, wie es mit der Umsetzung der UN-Konvention weitergeht.

Die Herausforderungen rund um COVID-19 sind gerade bei Menschen mit Behinderungen mannigfaltig und sehr vielschichtig, sagt Christine Steger und kritisiert, dass es ganz viele Bereiche gegeben hätte, wo die Herausforderungen von Menschen mit Behinderungen während der Krise nicht im Fokus gestanden wären.

Damit spielt sie zum Beispiel auf den mangelnden Einbezug von Menschen mit Behinderungen, das Fehlen von Schutzvorkehrungen und Schutzmaßnahmen, das Besuchsverbot in Heimen oder die Situation von Assistenznehmerinnen und Assistenznehmern an. Anschober räumt ein, dass während der Krise andere Probleme im Fokus gestanden hätten, sagt aber auch klar, Partizipation müsse in Zukunft verbindlich sein.

Wie geht es nach der Krise weiter

Wichtig sind nicht nur die Fragen nach Fehlern, die während der Krise gemacht wurden, sondern auch, wie es nach der Krise im Hinblick auf Menschen mit Behinderungen weitergeht. Werden mögliche Einsparungen die Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen weiter verzögern? Was ist der politische Wille in Bezug auf die Umsetzung des Nationalen Aktionsplans?

Klar ist, dass bestimmte Dinge, wie die Umsetzung des Nationalen Aktionsplans ein bundeseinheitliches Vorgehen benötigen, so Anschober. Steger hebt hervor, dass wahre Partizipation bedeutet, Menschen mit Behinderungen bis zum Schluss in die Entscheidungsprozesse mit einzubeziehen und sie nicht dann, wenn es konkret wird, aus den Entscheidungsprozessen auszuschließen.

Anschober zeigt während des Gespräches seinen Willen zur Zusammenarbeit mit Interessensvertreterinnen und Interessensvertretern. Nach der Krise wolle man wieder anfangen die wichtigen Themen, die jetzt vernachlässigt wurden, in Angriff zu nehmen.

So könnte zum Beispiel der Abbau von Institutionen im Rahmen der Pflegegeldreform wieder Thema werden. Ab September 2020 wolle man die Bemühungen in diesem Bereich wieder fortsetzen. Auch von einer Taskforce zu diesem Thema ist die Rede. Der Gesundheitsminister stellt klar, dass man wegen der Krise nicht hergehen dürfe und all das, was notwendigst zu tun ist, wieder um Jahre verschieben. Denn die Probleme von Menschen mit Behinderungen anzugehen, sei keine Frage von Krisenbewältigung sondern eine von politischen Prioritäten, die gesetzt werden müssen.

Nun hat das Sozialministerium das Video untertitelt:

Hier beginnt der Werbebereich Hier endet der Werbebereich
Hier beginnt der Werbebereich Hier endet der Werbebereich

Hinterlassen Sie einen Kommentar

Pflichtfelder sind mit * markiert

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.