Grebien/Grüne: Digitalisierung von Parkausweisen für Menschen mit Behinderungen soll vor missbräuchlicher Nutzung schützen

Parkraum muss Menschen zur Verfügung stehen, die ihn wirklich brauchen

Heike Grebien
Parlamentsdirektion / PHOTO SIMONIS

„Für manche Menschen mit Behinderungen sind Parkausweise unerlässlich für ihre Mobilität. Seit Jahrzehnten jedoch, werden abgelaufene, gefälschte, oder kopierte Ausweise unrechtmäßig verwendet. Das ist leider bekannt. Mit den nun geplanten digitalen Parkausweisen wollen wir künftig Kontrollen der Ausweise erleichtern, vor missbräuchlicher Nutzung schützen und den Parkraum denen zur Verfügung stellen, die ihn auch wirklich brauchen“, sagt Heike Grebien, Sprecherin der Grünen für Menschen mit Behinderungen.

Bis Ende 2013 waren die Städte für die Behinderten-Parkausweise zuständig. Einige Probleme tauchten aber immer wieder auf: In Salzburg konnte beispielsweise nicht kontrolliert werden, wer einen Parkausweis hat, da keine Auflistung der Ausweise in der zuständigen Behörde vorhanden war.

Durch eine Erweiterung des Begünstigtenkreises stieg schließlich auch die Anzahl der Ausweise, was wiederum ein Fehlen von Stellplätzen zur Folge hatte.

Aufgrund dieser Komplexität hat das Sozialministerium, das seit 2014 die Zuständigkeit der Ausweise übernommen hat, die TU Wien mit der Evaluierung bzw. mit der Ausarbeitung eines Lösungskonzeptes beauftragt. Als zentralen Lösungsansatz für die vorhandenen Probleme erkennt die Studie die Digitalisierung der Parkausweise.

Damit würde eine Überprüfung der Gültigkeit der Ausweise erleichtert. Mit einem aufgedruckten QR-Code soll von außen zu kontrollieren sein, ob die Berechtigung noch gilt. Parallel dazu sollen alte Parkkarten für ungültig erklärt werden.

Damit es zu einer praktikablen Lösung kommt, wird eine Arbeitsgruppe, bestehend aus den zuständigen Stellen, eingerichtet. Gespräche sollen zeitnah folgen und parallel dazu die technische Umsetzbarkeit geprüft werden.

„Hier bietet die Digitalisierung eine Chance, ein neues, transparentes und faires System für Menschen mit Behinderungen zu schaffen. Mit einer fälschungssicheren Gestaltung der Parkausweise mit einem QR-Code, soll die missbräuchliche Nutzung schon bald der Vergangenheit angehören“, begrüßt Grebien die Initiative des Sozialministeriums.

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3 Kommentare

  • Wie löst man diese Probleme?
    Angehöriger mit Behinderung lebt schon Jahrelang in einem Pflegeheim und ist mit einem normalen PKW nicht mehr Transportfähig! Seine Mutter, aus einem anderen Bundesland, stellt ihr Cabrio bei ihren Besuchen, immer mit dem Parkausweis des Behinderten auf einen Behindertenparkplatz vor dem Pflegeheim!
    Oder schnell mit dem Parkausweis der Oma ins Konzert oder Theater fahren und auf dem Behindertenparkplatz Parken!

  • Ich sehe mit der Digitalisierung der Parkausweise das Problem nur teilweise gelöst! Das größere Problem sehe ich in den vielfach nicht vorhandenen Stellplätzen! Immer wieder musste ich auch feststellen, dass diese wenigen Stellplätze häufig durch Fahrzeuge OHNE entsprechende Kennzeichnung oft stundenlang belegt werden. Wie will man das hinkünftig unterbinden?

    • Das muss ich leider bestätigen. Immer wieder stehe ich vor verparkten Behindertenparkplätzen beim Pflegeheim Sonnenhof am Freinberg in Linz. Privatparkplatz, die kommt gleich gar keine Polizei. Die Verwaltung ist zwar bemüht, hat aber bisher nicht wirklich etwas ausgerichtet mit einem freundlichen Zettelchen mit der Bitte um Verständnis, dass es sich dabei um einen Behindertenparkplatz handelt, der nur mit einem entsprechenden Ausweis benutzt werden darf. Immer wieder stehen unberechtigte Leute dort und ich hab das Nachsehen.