Koalition setzt weiteres wichtiges sozialpolitisches Vorhaben um – 100 Millionen Euro stehen 2023 und 2024 für Persönliche Assistenz zur Verfügung
„Der heute von Sozialminister Johannes Rauch und ÖVP-Klubobmann und Sozialsprecher August Wöginger präsentierte Ausbau der Persönlichen Assistenz für Menschen mit Behinderungen ist ein wichtiger und notwendiger Eckpfeiler für mehr Selbstbestimmung und eine gelingende Inklusion“, betont Kira Grünberg, ÖVP-Sprecherin für Menschen mit Behinderungen.
Insgesamt stehen dafür in den Jahren 2023 und 2024 jeweils 50 Millionen Euro bereit, insgesamt also 100 Millionen Euro.
Damit soll etwa die Zahl der Anspruchsberechtigten im beruflichen wie außerberuflichen Bereich erweitert und ein One-Stop-Shop-Verfahren etabliert werden, mit dem es eine unbürokratische wie einheitliche Ansprechstelle geben soll. Weiters gelte es, Schritte zu setzen, die auf Heilbehelfe, Hilfsmittel sowie auch Beratung, Begleitung und Betreuung abzielen.
Grünberg: „Die Persönliche Assistenz ist eine wesentliche Voraussetzung für die gleichberechtigte Teilhabe am Alltag und damit für eine erfolgreiche Inklusion. Sie wird nun entscheidend gestärkt und harmonisiert.“
Ab dem Frühjahr 2023 würden die Bundesländer Salzburg, Tirol und Vorarlberg in Form eines Pilotprojekts den Beginn für die einheitliche Gestaltung und den Ausbau der Persönlichen Assistenz markieren. Die Teilnahme stehe aber allen Bundesländern offen.
Grünberg abschließend: „Die Koalition aus Volkspartei und Grünen setzt damit ein weiteres wichtiges sozialpolitisches Vorhaben im Bereich Behinderung und Inklusion um, das für mehr Barrierefreiheit und Selbstbestimmung sorgt.“
