Deutliche Verbesserungen für Menschen mit Behinderungen durch einheitliche Regelungen
„Persönliche Assistenz bedeutet Selbstbestimmung, Freiheit und Unabhängigkeit für Menschen mit Behinderungen. Sie ist essenziell für berufliche Inklusion und soziale Teilhabe. Es ist daher unvorstellbar, dass auf Persönliche Assistenz angewiesene Menschen, bisher zehn verschiedene Systeme aushalten mussten: Der Bund finanziert die Assistenz am Arbeitsplatz, die neun Bundesländer stellen die Mittel für Unterstützung außerhalb der Arbeitswelt bereit. Im kleinen Österreich macht es daher einen großen Unterschied, ob Betroffene etwa im Burgenland, in Vorarlberg oder in Wien leben. Und genau diese bundeslandabhängige Persönliche Assistenz wollen wir Grüne beenden. Mit dem Pilotprojekt werden jetzt erstmals einheitliche Rahmenbedingungen für alle Lebensbereiche geschaffen und die beiden bisher getrennten Systeme für Arbeits- und Privatleben zusammengeführt“, hält Heike Grebien, Sprecherin der Grünen für Menschen mit Behinderungen, fest.
Eine einheitliche und bedarfsgerechte Persönliche Assistenz wird von Menschen mit Behinderungen seit Jahrzehnten gefordert. Unter Grüner Regierungsbeteiligung wird dies nun umgesetzt und das größte Pilotprojekt, das es je in Österreich gegeben hat, gestartet.
Das Sozialministerium stellt den Bundesländern 100 Millionen Euro für die Jahre 2023 und 2024 für bundesweit einheitliche Regelungen für Assistenz im Beruf und im Privaten zur Verfügung. Zudem werden künftig auch Menschen mit Lernschwierigkeiten und psychisch Erkrankte Persönliche Assistenz in Anspruch nehmen können.
„Neben der Vereinheitlichung der Rahmenbedingungen und Erweiterung der Bezieher:innen-Gruppe waren für uns Grüne echte Arbeitsverhältnisse anstatt freier Dienstverträgee zentral. Damit wollen wir diesen Beruf attraktiver und bekannter machen. Denn die Persönliche Assistenz schafft wertvolle Arbeitsplätze“ sagt Grebien.
Und Grebien abschließend: „Wir Grüne haben die Forderungen von Menschen mit Behinderungen immer ernst genommen und im Regierungsprogramm festgehalten, dass wir Persönliche Assistenz für alle, die sie brauchen, umsetzen wollen. Und genau das tun wir jetzt. Salzburg, Tirol und Vorarlberg werden von Beginn an dabei sein. Aber es können sich alle Bundesländer an dem vom Bund geförderten Pilotprojekt beteiligen. Je mehr mitmachen, desto früher werden österreichweit einheitliche Bedingungen für Persönliche Assistenz von Menschen mit Behinderungen geschaffen.“
