Jarmer: Durch den Rückzug von Marianne Schulze verliert die Behindertenpolitik eine exzellente Menschenrechtsexpertin.
Die Grünen bedauern den heute bekanntgewordenen Rückzug von Marianne Schulze als Vorsitzende des Unabhängigen Monitoringausschusses zur Überwachung der Einhaltung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen.
„Die österreichische Behindertenpolitik verliert damit eine exzellente Menschenrechtsexpertin. Der Rückzug hätte jedoch verhindert werden können, denn Marianne Schulze hat immer wieder auf mangelnde Ressourcen und fehlende Unabhängigkeit von ministeriellen Strukturen des Monitoringausschusses hingewiesen“, sagt die Behindertensprecherin der Grünen, Helene Jarmer.
Auch die Grünen haben wiederholt auf diese Missstände hingewiesen und fordern, dass endlich finanzielle und strukturelle Änderungen vorgenommen werden.
„Der Monitoringausschuss braucht ein eigenes ausreichendes Budget, und strukturelle Unabhängigkeit vom Sozialministerium, um im Sinne der UN-Konvention arbeiten zu können. Österreich muss jetzt beweisen, dass die Einhaltung von Menschenrechten auch etwas wert ist“, meint Jarmer. „Marianne Schulze hat hervorragende Arbeit geleistet, für die ich mich auf das herzlichste bedanke. Ich wünsche ihr für den weiteren Lebensweg alles Gute.“