Grundsicherung: LIF-Zach verwundert über grüne Polemik

"Es ist unter dem Niveau der Grünen, unser Modell der Grundsicherung mit Halbwahrheiten zu diffamieren"

Alexander Zach
Liberale

Verwundert über die heutigen Aussagen des grünen Sozialsprechers Karl Öllinger in der Tageszeitung „Kurier“ zum LIF-Grundsicherungsmodell zeigte sich der liberale Bundessprecher Alexander Zach. „Es ist unter dem Niveau der Grünen, unser Modell der Grundsicherung mit Halbwahrheiten zu diffamieren“, so der Liberale. Das LIF fordert bekanntlich eine bedingungslose Grundsicherung für alle in der Höhe von rund 750,- Euro. Diese soll in Form einer Steuergutschrift geltend gemacht werden können und all jenen, die keine Abgaben leisten, als Existenzsicherung direkt ausbezahlt werden.

„Öllingers Behauptung, dass beim LIF-Modell von den 750 Euro noch Krankenversicherungsbeiträge abgezogen werden, ist unrichtig. Vielmehr würde der liberale Vorschlag eine Erhöhung in Bezug auf den derzeitigen Ausgleichszulagenrichtsatz von Euro 747,- bedeuten“, stellt Zach klar. Auch ein möglicher „Zusammenbruch des Pensionssystems“ sei eine reine Erfindung des Grünen: „Unser Modell sieht keinen Eingriff in bestehende Ansprüche vor, sondern eine Umstellungsphase mit einer Auswahlmöglichkeit, in das neue System umsteigen zu können“, so der LIF-Chef. Richtig sei hingegen der Wegfall sämtlicher Sozialtransferleistungen mit Ausnahme von Behindertenzuschüssen und Pflegegeld.

„Mit der liberalen Grundsicherung werden Betroffene endlich keine Bittsteller mehr sein“, erklärt Zach den Vorteil. Die Finanzierbarkeit des LIF-Modells sei durch Experten berechnet worden, neben den Aufwendungen für die Grundsicherung gäbe es Einsparungen durch den Wegfall der Sozaltransfers und der immensen Sozialbürokratie.

Gratulieren könne man Öllinger jedoch dafür, dass er hingegen verstanden habe, dass das LIF-Modell langfristig zur Folge habe, dass ArbeitnehmerInnen ein höheres Nettoeinkommen bekommen würden und ArbeitgeberInnen niedrigere Lohnnebenkosten zu entrichten hätten. „Ich lade Öllinger und die Grünen ein, ihnen gerne auch die anderen Vorzüge des LIF-Vorschlages in einem Gespräch näher bringen zu dürfen“, so Zach abschließend.

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