"Es ist unter dem Niveau der Grünen, unser Modell der Grundsicherung mit Halbwahrheiten zu diffamieren"
Verwundert über die heutigen Aussagen des grünen Sozialsprechers Karl Öllinger in der Tageszeitung „Kurier“ zum LIF-Grundsicherungsmodell zeigte sich der liberale Bundessprecher Alexander Zach. „Es ist unter dem Niveau der Grünen, unser Modell der Grundsicherung mit Halbwahrheiten zu diffamieren“, so der Liberale. Das LIF fordert bekanntlich eine bedingungslose Grundsicherung für alle in der Höhe von rund 750,- Euro. Diese soll in Form einer Steuergutschrift geltend gemacht werden können und all jenen, die keine Abgaben leisten, als Existenzsicherung direkt ausbezahlt werden.
„Öllingers Behauptung, dass beim LIF-Modell von den 750 Euro noch Krankenversicherungsbeiträge abgezogen werden, ist unrichtig. Vielmehr würde der liberale Vorschlag eine Erhöhung in Bezug auf den derzeitigen Ausgleichszulagenrichtsatz von Euro 747,- bedeuten“, stellt Zach klar. Auch ein möglicher „Zusammenbruch des Pensionssystems“ sei eine reine Erfindung des Grünen: „Unser Modell sieht keinen Eingriff in bestehende Ansprüche vor, sondern eine Umstellungsphase mit einer Auswahlmöglichkeit, in das neue System umsteigen zu können“, so der LIF-Chef. Richtig sei hingegen der Wegfall sämtlicher Sozialtransferleistungen mit Ausnahme von Behindertenzuschüssen und Pflegegeld.
„Mit der liberalen Grundsicherung werden Betroffene endlich keine Bittsteller mehr sein“, erklärt Zach den Vorteil. Die Finanzierbarkeit des LIF-Modells sei durch Experten berechnet worden, neben den Aufwendungen für die Grundsicherung gäbe es Einsparungen durch den Wegfall der Sozaltransfers und der immensen Sozialbürokratie.
Gratulieren könne man Öllinger jedoch dafür, dass er hingegen verstanden habe, dass das LIF-Modell langfristig zur Folge habe, dass ArbeitnehmerInnen ein höheres Nettoeinkommen bekommen würden und ArbeitgeberInnen niedrigere Lohnnebenkosten zu entrichten hätten. „Ich lade Öllinger und die Grünen ein, ihnen gerne auch die anderen Vorzüge des LIF-Vorschlages in einem Gespräch näher bringen zu dürfen“, so Zach abschließend.
Kämpferisch,
29.08.2008, 17:53
750.-€ Grundsicherung
Im Lif Programm 1994 S 55ff war schon von einer Grundsicherung von 10.000 ATS die Rede und inzwischen haben sich doch einige Prozente Inflation dazugeschlagen Euer Vorschlag ist aber immer noch in dieser Höhe.
650.-€ bekommt ein Lehrling im ersten Jahr auch schon wohnt bei den Eltern und die bekommen Kindergeld dazu!
400 000 Ausgleichszulagen Empfänger (Pensionisten) bekommen diese 740.- € (inkls.Krankenversicherung) weil sie wenig verdient haben nach 40 Arbeitsjahre.
Falls man arbeitslos wird, kann man hoffen irgend wann mal wieder arbeiten zu dürfen und hat eine gewisse Zeit zu überbrücken aber was machen junge Behinderte, die sich alleine anziehn können und somit kein Pflegegeld bekommen.
Wie steht das „Neue LIF“ zu einer wirklichen Negativsteuer die auch etwas bewirkt? Denn die jetzt so umstrittene MWSt auf Lebensmittel zahlen auch diese Menschen.
Alexandra,
14.08.2008, 09:53
Na guggge mal, wer schaut denn da aus dem politischen Locherl raus. Das Liberale Forum. Ich hab vorhin überlegt, was LIF bedeutet. Jaja, die Wahlen stehen an und auch das Kriechzeug so mancher verschollener Parteien kommen hervorgelukt … Haben LIF überhaupt ne Webseite? Was machen die so?
LadyDoolittle,
14.08.2008, 09:48
Soll die Grundsicherung für Alle heissen, das Hr. Haststeiner auch EURO 750 bekommt?