50. Woche 2025 – Schmalster Gehsteig St. Pöltens?
Dieser Gehsteig in der Steinergasse in St. Pölten ist wohl nur für besonders schmale Menschen. In einem Rollstuhl, mit Kinderwagen …
Gusenbauer zu Pflege: Konsensuale Lösung zwischen Finanz- und Sozialminister
"Ich kann mir vorstellen, dass hier noch nicht das letzte Wort gesprochen ist", so Gusenbauer.
Bundeskanzler Alfred Gusenbauer stellte im Rahmen seiner gemeinsamen Pressekonferenz mit Oberösterreichs Landeshauptmann Pühringer und SPÖ-OÖ-Chef, Vizelandeshauptmann Erich Haider in Linz zur Pflegedebatte fest, dass es bei der 5000-Euro-Vermögensgrenze eine konsensuale Lösung in der Regierung gab.
Finanzminister und Sozialminister seien dafür zuständig und zu dieser Vermögensgrenze gekommen, es gebe sogar Bundesländer, etwa Vorarlberg, die darunter lägen. Wenn es einen Konsens zwischen Finanz- und Sozialminister gebe, könne auch eine andere Grenze gezogen werden.
„Ich kann mir vorstellen, dass hier noch nicht das letzte Wort gesprochen ist“, so Gusenbauer.
Gusenbauer stellte auch klar, dass Pflegegeld unabhängig von Vermögen und Einkommen ausbezahlt wird. Jetzt komme noch eine Zusatzleistung, die zur legalen Beschäftigung von PflegerInnen diene. „Man darf nie das eine ohne das andere diskutieren“, betonte der Kanzler. Die Bundesregierung finanziere das Zusatzleistung zum Pflegegeld bis Ende des Jahres. Bis dahin gibt es Verhandlungen, wie die Aufteilung der Kosten aussehen kann.