Der Wiener Bürgermeister tritt für österreichweite Regelungen für barrierefreies Bauen ein.
Barrierefreies Bauen in Österreich hat ein Problem: Den Föderalismus. Jedes Bundesland hat seine eigene Bauordnung und die schreibt unterschiedliche Regelungen vor.
Im Rahmen der Diskussion zum Behindertengleichstellungsgesetz wollte man eine Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG zwischen dem Bund und den Bundesländern schaffen, damit barrierefreies Bauen vereinheitlicht wird. Doch dazu ist es nicht gekommen.
Der Journalist Pepo Meia interviewte am 25. August 2007 für das Politmagazin „Trotz allem“ – Radio Orange 94.00 im Rahmen des Kahlenberger Dorffestes den Wiener Bürgermeister und Landeshauptmann, Dr. Michael Häupl (SPÖ). „Glauben Sie das Mindeststandards für barrierefreies Bauen in den Bundesländern einmal einheitlich werden?“, wollte Meia wissen.
Das wird auch über – ich hoffe eher kurz als lang – kommen. Selbst bei so heiligen Kühen des Föderalismus wie beim Tierschutz haben wir 15a Vereinbarungen geschafft, also werden wir das beim Menschenschutz auch schaffen können.
Ich halte so was für absurd, denn warum sollen in Bregenz andere Bedingungen gelten für Behinderte – also barrierefreies Bauen, behindertenfreundliches Bauen – als das in Wien der Fall ist.
Es gibt sicher Unterschiede – ja – das will ich gar nicht bestreiten. Natürlich sind andere historische Bedingnisse für Bauen im Montafon, als das bei mir in Ottakring im 16. Bezirk ist. Aber für behindertengerechtes Bauen, das sehe ich eigentlich den Unterschied nicht.