Hahn appelliert an ÖH, "Bahnen der Gegenwart und Zukunft zu öffnen"
„Das E-Voting soll bei den nächsten ÖH-Wahlen möglich sein“, so Wissenschaftsminister Dr. Johannes Hahn. Der Grund für die Einführung der Stimmabgabe via Internet liege in der sich reduzierenden Wahlbeteiligung bei sämtlichen Wahlgängen auf den unterschiedlichsten politischen Ebenen. Das E-Voting sei ein „Mitbestimmungs-Instrument der Gegenwart und der Zukunft“. Hahn hoffe, dass die ÖH, „die da und dort noch Bedenkenträger hat, die entsprechenden Bahnen für dieses Projekt öffnet“.
Das Internet sei ein ideales Medium für junge Wähler: „Wir hoffen, dass wir mittels E-Voting auch neue Wählergruppen ansprechen, zudem wird künftig die Möglichkeit geschaffen, dass barrierefreies Wählen – gerade im Hinblick auf behinderte Menschen – möglich wird“, so Hahn.
In den letzten zehn Jahren habe es viele internationale Versuche in diese Richtung gegeben: „In Estland ist das E-Voting bereits bei allen Wahlen rechtsverbindlich. Ebensolche Pilotprojekte gibt es auch in den Niederlanden, in Großbritannien und in der Schweiz. In Finnland, Portugal, Spanien, Deutschland, Frankreich finden Testversuche statt. Auch der Europarat hat im Jahr 2004 einen internationalen E-Voting-Standard für elektronische Wahlen geschaffen“, so Hahn.
Der Wissenschaftsminister verwies auf die Vorteile der Stimmabgabe via Internet:
- Bessere Zugänglichkeit
- Einfachere Stimmabgabe
- Ausschalten von unbewusst falscher Stimmabgabe
- Mehr Unterstützung für behinderte Wähler/innen
- Höhere Zugänglichkeit durch mehrere Wahlkanäle
- Zentrale Wähler/innenevidenz
- Schnellere und zuverlässigere Resultatsermittlung
- Kostenreduzierung
- Technologieführerschaft durch Pilotprojekt