Haidlmayr fordert Behindertengleichstellungsgesetz in Jahresfrist

Hostasch muß endlich Maßnahmen für Behinderte setzen

Theresia Haidlmayr
GRÜNE

„Die Schaffung eines bundeseinheitlichen Behindertengleichstellungsgesetzes ist die Voraussetzung dafür, daß die Diskriminierung behinderter Menschen endlich der Vergangenheit angehört“, fordert die Behindertensprecherin der Grünen, Theresia Haidlmayr, anläßlich des heutigen Weltbehindertentages. Haidlmayr hofft, daß am nächsten Weltbehinertentag, also in einem Jahr, die Verabschiedung dieses Gesetzes Realität geworden ist.

„Es genügt nicht, davon zu reden, daß Benachteiligungen abgebaut werden sollen, wenn man gleichzeitig Maßnahmen setzt, die die Diskriminierung fortschreibt“, kritisiert Haidlmayr die heutigen Ankündigungen von Sozialministerin Hostasch. So ist Haidlmayr befremdet, daß sich die Sozialministerin zu der von den Behinderten geforderten Anpassung des Pflegegeldes weiterhin beharrlich ausschweigt.

Auch zur Arbeitslosensituation behinderter Menschen ist Hostisch unglaubwürdig, denn alle im NAP geforderten Maßnahmen fielen den letzten Sparpaketen zum Opfer“, schließt Haidlmayr.

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