Haidlmayr: Regierungsvorlage zu Behindertengleichstellung ist Skelett ohne Fleisch

Materielle Absicherungen fehlen

Theresia Haidlmayr
GRÜNE

Die Grünen unterstützen die Forderungen des Aktionsbündnisses „Österreich für Behindertenrechte“ in Bezug auf ein Behindertengleichstellungsgesetz, das seinen Namen auch verdiene, erklärt heute die Behindertensprecherin der Grünen, Theresia Haidlmayr.

„Die Ministerratsvorlage genügt den Anforderungen an ein modernes Gesetz nicht. Die Vorlage gleicht eher einem Skelett, dem das Fleisch fehlt“, so Haidlmayr.

Laut Haidlmayr fehlen wesentliche materielle Absicherungen: „Beispielsweise wurden Barrierefreies Bauen, Barrierefreie Öffentliche Verkehrsmittel, Integration im Schulbereich und die Anerkennung der Gebärdensprache aus dem Gesetz eliminiert. Es gibt keinerlei Klagsmöglichkeiten.“

„Wir brauchen ein Gesetz das Menschen mit Behinderungen in allen Bereichen des Lebens ermöglicht, ein selbstbestimmtes Leben zu führen. Und die notwendigen Voraussetzungen dafür auch einklagen können“, schließt Haidlmayr.

Hier beginnt der Werbebereich Hier endet der Werbebereich
Hier beginnt der Werbebereich Hier endet der Werbebereich

Hinterlassen Sie einen Kommentar

Pflichtfelder sind mit * markiert

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.