Hausaufgaben nicht gemacht

Lapp kritisiert Sozialministerium

Christine Lapp
SPÖ

In einer Pressekonferenz am 24. Juni 2004 kritisierte die Behindertensprecherin der SPÖ, Mag. Christine Lapp, das Sozialministerium scharf.

„Säumigkeit“ wirft SPÖ-Behindertensprecherin Christine Lapp der Bundesregierung bei der Erarbeitung eines Behindertengleichstellungsgesetzes vor.

Heftig kritisiert sie in diesem Zusammenhang den Sozialminister Mag. Herbert Haupt (FPÖ) und wirft dem Sozialministerium „mangelnde Transparenz“ bei der Erstellung des Gesetzes vor.

Lapp kritisiert das Sozialministerium
SprecherIn: Mag. Christine Lapp (SPÖ)
Audioquelle: SPÖ

Ein wesentlicher Aspekt zur Gleichstellung von behinderten Menschen in der österreichischen Gesellschaft ist das Gleichstellungsgesetz, wo ich mir denke, dass das Sozialministerium die Hausaufgaben nicht gemacht hat, denn wenn man so ein großes Gesetzeswerk in die Realität bringen will, dann muss man im Vorfeld auch Sensibilisierungsmaßnahmen bei anderen Ministerien anstellen.

Es ist sehr wesentlich und wichtig, dass ein Gleichstellungsgesetz beschlossen wird, und eigentlich sollte der Entwurf jetzt bald in die normale Begutachtung gehen.

Diesen schönen Worten sollten jetzt gute Gesetze folgen und es ist sehr wesentlich und wichtig, dass behinderte Menschen die gleichen Rechte haben wie alle anderen.

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