Heinisch-Hosek: „Als Almosenempfängerinnen abgespeist“

Massive Kritik an der Almosenpolitik von Sozialministerin Ursula Haubner (BZÖ) übte die SPÖ Frauensprecherin Gabriele Heinisch-Hosek.

Sozialministerin Ursula Haubner (BZÖ) kündigte am 13. Mai 2005 in der ORF-Sendung „Zeit im Bild 1“ an, dass Frauen (so genannte „Trümmerfrauen“), die vor 1930 geboren wurden und vor 1950 Kinder bekommen haben und keine oder mit einem Partner sehr geringe Pension haben einmals 300 Euro als Einmalzahlung bekommen sollen.

Kritik am Almosendenken
Dies kritisiert SPÖ Frauensprecherin Gabriele Heinisch-Hosek vehement: „Sieht man sich die Angelegenheit allerdings genauer an, muss man feststellen, dass dieses Vorhaben nur ein Almosen für einige ist. Von existenzsichernden Maßnahmen hätte die Wiederaufbaugeneration wesentlich mehr, als von vagen aber publicityträchtigen Zusagen unmittelbar vor dem Staatsvertragsjubiläum.“

„Man möge sich an die massiven Pensionskürzungen erinnern, an die Anhebungen der Rezeptgebühren, an die Ambulanzgebühren, an die noch immer nicht zur Gänze umgesetzte Rückzahlung der Unfallrentenbesteuerung, an die Verweigerung von Heizkostenzuschüssen durch den Bund“, so Heinisch-Hosek.

Schon Anfang der Woche sorgte Haubner mit einer ähnlich gelagerten Almosenidee für Kritik. Sie grub die Idee ihres Bruders – Dr. Jörg Haider (BZÖ) – im letzten Kärntner Landtagswahlkampf aus und kündigte den „Pflegescheck“ an. Massive Kritik der Opposition, der Behindertenorganisationen und selbst des Regierungspartners ÖVP waren die Folge.