Holzinger/JETZT: Endlich Verbesserungen für Menschen mit Behinderung

Die gestern von JETZT einberufene Sondersitzung des Nationalrates brachte wichtige Verbesserungen für Menschen mit Behinderung.

Daniela Holzinger-Vogtenhuber
Parlamentsdirektion / PHOTO SIMONIS

Für drei meiner Anträge, die wir gemeinsam mit dem Österreichischen Behindertenrat und der WAG Assistenzgenossenschaft erarbeitet haben, konnte ich die Zustimmung der anderen Parteien erreichen“, sagt Daniela Holzinger, Sozialsprecherin von JETZT.

Konkret konnten die Anträge zur Aufwertung der persönlichen Assistenz, zur Befreiung von der NoVA und zur Erhöhung der Freibeträge im Einkommenssteuergesetz für Menschen mit Behinderung durchgesetzt werden.

Die Aufwertung der persönlichen Assistenz im Freizeitbereich bedeutet für die Betroffenen deutliche Verbesserungen durch bundesweit einheitliche Standards. „Die vorherrschende Chancenungerechtigkeit muss beendet werden. Ermöglichen wir Menschen mit Behinderung ein selbstbestimmtes Leben, ganz egal in welchem Bundesland sie leben“, sagt Holzinger.

Für einen mobilitätsbehinderten Menschen ist ein eigener PKW kein Luxusgegenstand, sondern eine existenzerhaltende Notwendigkeit, daher ist die NoVA als Luxussteuer für diese Menschen nicht sachgerecht. „Mit dem gestrigen Beschluss können wir vor allem Menschen mit Behinderung im ländlichen Bereich, sowie jene die keine öffentlichen Verkehrsmittel benutzen können, in ihrer selbstbestimmten Mobilität unterstützen“, erklärt Holzinger.

Zudem konnte eine Erhöhung der Freibeträge im Einkommenssteuergesetz für Menschen mit Behinderung erreicht werden. „Die Freibeträge wurden seit 1988 nicht mehr valorisiert, daraus ergibt sich einen Wertverlust von 65 Prozent. Auch diese Ungerechtigkeit konnte beseitigt werden.“

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3 Kommentare

  • Danke Frau Holzinger das sie diese wichtigen 3 Sachen für uns erreicht haben. Vielleicht gibt ja auch noch die Möglichkeit, das wenn man sich als Mensch mit Behinderung ein Auto kauft, die Option für ein Automatikgetriebe ganz oder teilweise rückerstattet bekommt.Kann mich erinnern vor ca. 10 Jahren war das mal so. Aber da meinte die damalige Regierung wir müssen sparen, wie ich finde auf der falschen Seite.

  • Vielen Dank, das endlich mal etwas passiert ist..ja…es hat lange gedauert…viel zu lange..und..es ist nicht einfach Interessen von Menschen, die keine Lobby haben durchzusetzen. Alle drei Anträge sind zu begrüßen und das Mehrheiten gefunden wurde..dafür gibt es von mir, und wahrscheinlich auch noch von vielen anderen Betroffen ein ganz großes thumbs up :D.

  • der abgeordneten holzinger sei dank! sie allein bringt mehr zustande, als viele verbände gemeinsam. sie sollte uns erhalten bleiben!