ÖVP-Behindertensprecher lobt Engagement des Finanzministers
„Ich danke Vizekanzler und Finanzminister Josef Pröll für sein Engagement bei der Einrichtung eine Pflegefonds. Damit soll die Grundlage für die umfassende Finanzierung im Pflegebereich gesichert werden, was angesichts der demographischen Entwicklung ein Gebot der Stunde ist. Wenn der Fonds noch heuer aus der Taufe gehoben wird, wie es gestern nach der Landeshauptleute-Konferenz angekündigt wurde, so ist das vor allem Vizekanzler Joseph Pröll zu verdanken“, erklärte Abg. Dr. Franz-Joseph Huainigg, ÖVP-Sprecher für Menschen mit Behinderungen, heute, Donnerstag.
Er sagte den Ländern bei der Landeshauptleutekonferenz eine Ko-Finanzierung des Pflegefonds zu zwei Drittel durch den Bund zu.
„Damit ist der Bund der Hauptfinancier und muss die Grundprinzipien festlegen, um österreichweit einheitliche Pflegestandards zu schaffen“, sagt Huainigg und führt weiter aus: „Das Geldleistungsprinzip muss erhalten bleiben. Nur so ist gewährleistet, dass pflegebedürftige Menschen entscheiden können, wer sie wann, wo und wie betreut und pflegt. Sachleistungen sollen durch die zusätzlichen Geldmittel ausgebaut werden und das Angebot erweitern. Ziel muss es sein, dass pflegebedürftige Menschen in ihrem Lebensumfeld sozial weiter integriert leben können. Das wollen die Menschen und wünschen es sich auch von der Politik!“.