Am 3. Mai 2008 tritt die UN-Konvention zum Schutz der Rechte behinderter Menschen in Kraft. Damit wird das internationale Übereinkommen völkerrechtlich wirksam. Hüppe setzt sich für zügige Umsetzung ein.
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion setzt sich für eine zügige Umsetzung des Übereinkommens in deutsches Recht ein. Wichtig dabei ist, dass Menschen mit Behinderungen und ihre Verbände an dem Ratifizierungsprozess beteiligt werden, hält Hubert Hüppe in einer Aussendung fest und will gemeinsam mit den Betroffenen dafür sorgen, dass die gesetzgeberischen Maßnahmen den Bedürfnissen behinderter Menschen entsprechen.
Deutschland soll zügig umsetzen
Er erwähnt, dass in Deutschland die Ratifikation des Übereinkommens noch aussteht und er für eine zügige Umsetzung eintritt.
Erstmals gibt es mit der UN-Konvention zum Schutz der Rechte behinderter Menschen ein Völkerrechtsdokument, das sich ausschließlich auf Menschen mit Behinderungen bezieht und diese als vollwertige, selbstbestimmte Mitglieder der Gesellschaft anerkennt, hält der Abgeordnete abschließend fest.