Hundstorfer: Pflegefonds soll Mehrkosten der Länder abfedern

Bis 2020 steigt Bedarf an Sachleistungen von 1,5 auf 2,1 Mrd.

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Um Österreichs hervorragendes Pflegesystem auch künftig finanzieren zu können, bedarf es Maßnahmen wie dem Pflegefonds, der die steigenden Mehrkosten der Länder abfedern soll. Das stellte Sozialminister Rudolf Hundstorfer am Donnerstag bei der PVÖ-Sozialkonferenz zur „Zukunft der Pflege“ klar.

Hundstorfer betonte, dass im Jahr 2011 „kein einziger Euro weniger“, sondern sogar 65 Mio. mehr für Pflege ausgegeben werden, man werde lediglich den Kostenzuwachs verringern. Der Sozialminister sprach sich auch erneut dafür aus, Mittel aus neuen Steuern wie der Bankenabgabe für die Finanzierung der Pflege zweckzuwidmen.

Eine aktuelle Studie der Gesundheit Österreich GmbH (GÖG) und das Wirtschaftsforschungsinstitut befassten sich mit der Entwicklung der Pflegekosten bis 2020 und kamen zu einer fast identen Prognose: In 10 Jahren werden nicht nur die Kosten für Sachleistungen um 600 Mio. Euro steigen, es braucht auch ca. 13.000 mehr Fachkräfte im stationären und mobilen Bereich.

„Diese Zahlen sind für uns das Grundgerüst für einen künftigen Pflegefonds“, so der Sozialminister, der sich dafür ausspricht, dass das aktuelle System und der Pflegefonds „verschmelzen“ sollen. Künftig nur noch Sachleistungen zur Verfügung zu stellen, ist für Hundstorfer nicht vorstellbar: „58 Prozent der Pflegebedürftigen werden zu Hause von ihren Angehörigen betreut und diese haben auch einen erhöhten Mehraufwand.“

Österreich hat mit 5,1 Prozent der Gesamtbevölkerung weltweit den höchsten Anteil an Pflegegeldbeziehern. Zum Vergleich: Deutschland hat 2,8 Prozent, Schweden 3,5 Prozent. „Es gibt weltweit kein Land, das an unser Niveau herankommt. Das heißt: Unser System ist sehr, sehr gut, aber es kostet auch sehr viel“, so der Sozialminister, der klarstellte, dass Bund und Länder querfinanzieren müssen, da stationäre Dienste oder 24-Stunden-Pflege die finanziellen Mittel der Betroffenen, selbst jener mit sehr hohen Pensionen, übersteigen.

Trotz aktuell notwendiger Einsparungen werden die Ausgaben für Pflege auch im Jahr 2011 nicht gekürzt, lediglich der Zuwachs von 83 Mio. Euro auf 65 Mio. Euro gebremst. In der Pflegestufe 6 wird das Pflegegeld sogar erhöht, da 80 Prozent dieser Menschen mobile Dienste in Anspruch nehmen.

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