Forstinger will Versandkosten prüfen lassen
Die „Initiative Journalisten“ in der Mediengewerkschaft KMSfB (Kunst, Medien, Sport, freie Berufe) übt heute, Freitag, in einer Aussendung massive Kritik an der angekündigten Erhöhung der Postzeitungstarife ab 1. Januar 2002. „Das vernichtet hunderte Arbeitsplätze in den Redaktionen und Druckereien und führt zu einem dramatischen Sterben von Zeitungen und vor allem Zeitschriften“, so die Sprecher der Initiative, Michael Kress und Georg Tidl.
Kritik am geplanten Tarifmodell der Post, das Erhöhungen bis zu 400 Prozent vorsieht, kam zuletzt auch von karitativen Organistationen, dem Verband Österreichischer Zeitungen (VÖZ) und der Opposition.
Die zuständige Infrastrukturministerin Monika Forstinger hat ebenfalls heute eine Prüfung der durch Post-Generaldirektor Anton Wais angezeigten Tarife auf ihre gesetzlich erforderliche Gestaltung angeordnet. Ein besonderes Anliegen seien ihr sozial verträgliche Tarife für die karitativen Organisationen, so Forstinger in einer Aussendung. Sie wolle auch die Preiskommission befassen, „welche die Kalkulation im Detail zu überprüfen hat“. Dieser gehören Vertreter der Wirtschaftskammer, der Arbeiterkammer, der Interessensvertretung österreichischer gemeinnütziger Vereine (IGÖV) sowie des VÖZ an.
Nachdem die Bestimmungen über den Zeitungsversand und dessen Förderung aus dem Postgesetz eliminiert wurden, habe sie nur die Möglichkeit, die Veröffentlichung der anzeigenpflichtigen Tarife zu untersagen, wenn diese nicht kostenorientiert seien, so Forstinger. Entscheidungsgrundlage für die Kommission seien Gutachten der Wirtschaftsprüfungskanzlei Deloitte und Touche sowie des WU-Professors Alfred Taudes.
Diese sollen bis 21. August vorliegen. Die „Initiative Journalisten“ forderte indes die Bundesregierung auf, „so wie bisher einen Beitrag zum Postzeitungsversand zu leisten, damit insbesondere der Versand an die ländliche Bevölkerung, für die es keine andere Möglichkeit der Zeitungszustellung gibt, noch erschwinglich bleibt“.
Die Post begründete die Neordnung der Tarife mit den gestrichenen Subventionen des Bundes, die heuer rund 200 Mio. Schilling ausmachen. Mit Ausnahme von Sponsoring-Post, der reduzierte Entgelte angeboten werden, werden beim Herausgeberstatus nach dem geplanten Modell keine Unterscheidungen getroffen.