Iran: Angeblich ist Verurteilte nicht behindert

Das Außenministerium bestätigt die geplante Steinigung der Iranerin Leyla Mafi doch bestreitet, dass die Frau geistig behindert sei.

Flagge Iran
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Berichte wonach im Iran eine geistig behinderte Frau gesteinigt werden soll sind nicht korrekt, erklärt ein Sprecher des Teheraner Außenministeriums gegenüber der amtlichen iranischen Nachrichtenagentur IRNA.

Es stimmt zwar, dass die Frau gesteinigt werden soll und dies am 22. Dezember vom Gerichtshof bestätigt wurde, doch es ist unwahr, dass die Frau geistig behindert sei, weist der Sprecher die vehemente Kritik von Menschenrechtsorganisationen zurück. Selbst in den USA ist die Hinrichtung von geistig behinderten Menschen inzwischen rechtswidrig.

Die österreichische Außenministerin Dr. Ursula Plassnik (ÖVP) zeigte sich erschüttert über die Vorfälle im Iran und erinnerte daran, dass „der Iran 2002 betreffend Steinigungen“ zugesagt habe, diese durch andere Strafen zu ersetzen. Plassnik fordert den Iran auf, die „Einhaltung seiner menschenrechtlichen Verpflichtungen“ ernst zu nehmen.

In ähnlicher Weise äußerten sich die Zweite Nationalratspräsidentin Mag. Barbara Prammer (SPÖ) und die Frauenministerin Maria Rauch-Kallat (ÖVP). Auch die UNO hat den Iran gerügt.

Der Iran steinigt weiterhin Verurteilte. Für die Europäische Union ist die Abschaffung der Steinigungsstrafe eine der Hauptbedingungen für die Wiederaufnahme der vollen politischen Beziehungen mit dem Iran.

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