Kommentar zum Bundespflegegesetz BPGG

Von Gerd Gruber/Manfred Pallinger im Springer - Verlag Wien New York, 1994

In diesen Buch wird das BPGG samt den Verordnungen und Richtlinien, der Vereinbarung zwischen dem Bund und den Ländern, den Landesgesetzen und den betreffenden Nebengesetzen ausführlich behandelt.

Besonderes Anliegen der AutorInnen war es Querverbindungen zwischen dem BPGG und der Vereinbarung und den Landesgesetzen darzustellen und somit den Sinn des Gesetzes in einer gesamtheitlichen Weise aufzuzeigen. Ebenso wird die Judikatur des OHG und des VWGH mit einbezogen.

Einige RichterInnensprüche lesen sich so anmaßend und menschenverachtend, wie z.B. auf Seite 36: „Unabhängig davon, ob Baden und Duschen nicht durch auf andere Weise vorgenommene gründliche Reinigung des gesamten Körpers ersetzt werden können und daher nicht zu den lebensnotwendigen Verrichtungen zählen, – abgesehen von einer allfälligen medizinischen Notwendigkeit – jedenfalls nicht davon ausgegangen werden, daß der Rentner oder Pensionist täglich baden oder duschen muß. (OHG 8.11.1988 …)“

Interessant ist auch der Vergleich der Landesspflegegesetze, wo ersichtlich wird, daß sowohl Differenzen zwischen den BPGG und den Landesgesetzen bestehen.

Zu empfehlen ist dieser anspruchsvolle Kommentar für KennerInnen der Materie, EinsteigerInnen werden damit einige Mühe haben.

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