Kommissar für Menschenrechte des Europarats in Wien

Bei der EU-Grundrechtsagentur fand am 4. Juni 2012 eine Gesprächsrunde statt, zu der auch Menschenrechtsorganisationen aus dem Behindertenbereich (wie BIZEPS und SLIÖ) eingeladen wurden.

Nils Muiznieks Kommissar für Menschenrechte des Europarats
BIZEPS

So wie im Jahr 2007 hatten auch dieses Mal VertreterInnen von NGOs die Möglichkeit, Nils Muiznieks, dem Kommissar für Menschenrechte des Europarats, ihre Einschätzung der Menschenrechtssituation in Österreich darzulegen und seine Detailfragen zu beantworten.

In dem sehr guten Gespräch könnten wir anhand von einigen Beispielen jene menschenrechtlichen Problemfelder aufzeigen, die insbesondere Menschen mit Behinderungen in Österreich betreffen.

Nicht überraschend waren dies die Bereiche Barrierefreiheit, Selbstbestimmt Leben, Bildung und rechtliche Gleichstellung. Der Kommissar fragte auch nach dem Stand des Nationalen Aktionsplans sowie den Erwartungen, die daran geknüpft werden.

Bericht mit Empfehlungen folgt

Der Kommissar für Menschenrechte wird bei seiner 3 tägigen Visite neben NGO-VertreterInnen auch mit BehördenvertreterInnen in ausgiebigen Kontakt treten und verschiedene Bereiche durchleuchten.

Abschließend erstellt er einen Bericht mit Handlungsempfehlungen an den Staat Österreich.

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0 Kommentare

  • Radstadt .romeßtrasse 32 , bitte senden sie ubedidelnaj kommissarin fur menschenrechte an den ferseher aus einer wien . Es gibt viele patienten mit fragen rund um unsere existenz.

  • @Gerhard: Manches davon konnte ich Rahmen der kurzen Zeit (rund 1,5 h) angesprochen werden – vor allem die institutionellen Segregation und mangelnde Angebote für Selbstbestimmtes Leben.

  • @Gerhard*gg* Schließe mich Deiner Frage an! Hoffentlich nicht am Wesentlichen vorbeigeschrammt!

  • Wurden die systemischen Menschenrechtsverletzungen im Langzeitpflegebereich, die Marginalisierung von Menschen mit höchsten Unterstützungsbedarfen, die Verweigerung von Existenzsicherung, Rehabilitation und Menschenwürde, die fehlenden sozialen Grundrechte, die Nichtdurchsetzbarkeit von Menschenrechten und die notorische Weigerung daran was ändern zu wollen hoffentlich auch angesprochen?