Kommission sucht Sparpotenziale

ORF: Sickel und Bartenstein lassen zurzeit eine Kommission die Treffsicherheit von Sozialleistungen untersuchen.

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Wie der ORF berichtet hat am Dienstag eine Expertengruppe unter der Leitung des Arbeitsrechtlers Wolfgang Mazal einen Zwischenbericht zum Thema soziale Treffsicherheit vorgelegt.

Weiters informiert der ORF: „Arbeitsminister Martin Bartenstein (ÖVP) und Sozialministerin Elisabeth Sickl (FPÖ) als Auftraggeber der Studie versprechen sich eine Verbesserung der Treffsicherheit von Sozialleistungen und neue Einsparungsmöglichkeiten. Denn die Einsparungen sollen nicht nur in Richtung jener fließen, die sozial zu unterstützen sind, sondern vor allem auch: ins Budget. Sowohl Sickl als auch Bartenstein hielten sich zuletzt bedeckt darüber, wo man konkret Sozialleistungen, die unter den Titel „Überversorgung“ fallen, einschränken und andererseits bei der Unterversorgung Hilfen ausweiten sollte. Bartenstein betonte letzten Dienstag: „Das Thema eignet sich nicht für Schnellschüsse.“ Man wollte nichts „übers Knie brechen“, sei doch die Thematik „sehr sensibel“.“

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