Kritischer Bericht der unabhängigen UN-Expertin für kulturelle Rechte über Österreich

Farida Shaheed besuchte Österreich zwischen 5. und 15. April. Der Bericht fußt auf den Berichten öffentlicher Einrichtungen und der Zivilgesellschaft.

Farida Shaheed, die unabhängige Expertin der UNO für kulturelle Rechte, besuchte vom 5. bis 15. April 2001 Österreich.

In diesem Rahmen führte sie Gespräche mit VertreterInnen von Bund, Ländern, Gemeinden, Sozialpartnerschaft und der Zivilgesellschaft und verfasste einen dreiseitigen Abschlussbericht mit Empfehlungen.

Die folgenden Empfehlungen betreffen Antidiskriminierung und Gleichstellung:

• Der Zugang zum Schutz kultureller Rechte ist fragmentiert und sollte umfassend gestaltet werden.
• Nationale Minderheiten sollten über den Kreis der angestammten „Volksgruppen“ hinaus anerkannt und geschützt werden.
• Das zweigleisige Pflichtschulsystem der 10-14-Jährigen sollte überdacht werden, um interkulturelles Verständnis zu fördern.
• Wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte sollten innerstaatlich besser verankert werden.
• Schließlich betont Shaheed die Bedeutung des Follow Up zum UPR-Prozess (Die Universal Periodic Reviewist ein regelmäßiger Prozess im Rahmen der UNO, der eine Weiterentwicklung der Menschenrechtsstandards in den Mitgliedsstaaten befördern soll – siehe die Plattform menschenrechte-jetzt).