Lapp: Arbeitslosenrate bei Behinderten steigt

Die Verwendung der Gelder, die von der blau-schwarzen Regierung als "Behindertenmilliarde" bezeichnet werden, ist spätestens nach der gestrigen Sitzung des Sozialausschusses mehr als hinterfragenswürdig.

Christine Lapp
SPÖ

Es wurde ein Kriterienkatalog für die Verteilung der Mittel festgelegt, der Umbau von Hotels scheint in diesem jedenfalls nicht auf, betonte SPÖ-Behindertensprecherin Christine Lapp.

Wichtigstes Ziel der Behindertenmilliarde war laut Aussagen von ÖVP und FPÖ die Schaffung von Arbeitsplätzen für behinderte Menschen. Von einer Verbesserung oder vom Greifen der Maßnahmen kann ebenfalls nicht gesprochen werden. Schon die letzten Zahlen zeigen, dass die Arbeitslosenrate um 3,7 Prozent gestiegen ist. Das heißt nichts anderes als dass 1.248 behinderte Menschen ihren Arbeitsplatz verloren haben. Wie kann FPÖ-Abgeordneter Dolinschek da von einer Verbesserung der Situation sprechen?

Die SPÖ wird in Bezug auf die Mittelverwendung aber auch in Bezug auf den Gesamtbetrag – derzeit kann maximal von einer halben Milliarde gesprochen werden – und die Entwicklung der Arbeitslosenrate jeweils parlamentarische Anfragen an ÖVP-Minister Bartenstein und FPÖ-Minister Haupt stellen. „Auf die Antworten kann man schon sehr gespannt sein“, so Lapp abschließend.

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