Lapp: Gefahr der Verarmung von Frauen im Alter droht

Gespräche darüber müssten ernsthaft geführt werden, die SPÖ sei dazu bereit.

Christine Lapp
SPÖ

„Heute wird beschlossen, den Ausgleichsrichtsatz zu erhöhen, was eine wichtige Maßnahme ist. Was aber ist mit den Frauen, die keine Beschäftigung haben? Ihnen droht im Alter Verarmung“, sagte SPÖ-Behindertensprecherin Christine Lapp am Donnerstag im Nationalrat.

Von der Erhöhung des Richtsatzes würden nur Personen profitieren, die in ihrem Leben gearbeitet hätten. Gerade deshalb sei eine aktive Beschäftigungspolitik für Frauen notwendig. „Von Schwarz-Blau kommt dazu immer nur das Kindergeld – das halte ich aber eher für einen Schritt in die andere Richtung“, so Lapp.

„Soziale Belange müssen für die nächste Bundesregierung einen großen Stellenwert haben und leistbar sein – denn das ist die Grundlage dafür, wie man in einem Staat leben kann.“

Gespräche darüber müssten ernsthaft geführt werden, die SPÖ sei dazu bereit.

Kritisch äußerte sich Lapp auch bezüglich der Behindertenmilliarde. Schließlich sei die Zahl beschäftigungsloser Behinderter im letzten Jahr um 2000 auf 34.000 angestiegen. In diesem Zusammenhang habe auch der Rechnungshof Kritik geäußert, der eine Evaluierung von Maßnahmen im Behindertenbereich eingefordert hatte.

„Von Regierungsseite kommen dazu keine Vorschläge und Ideen, es wird immer nur über neue Einschnitte gesprochen“, machte Lapp klar. Dafür werde es von der SPÖ mit Sicherheit keine Zustimmung geben.

Lapp führte ins Treffen, dass Österreich mit einer Quote von 13 Prozent armutsgefährdeten Bevölkerungsanteil im EU-Schnitt gut dastehe, da die sozialen Maßnahmen gut wirken würden. Transferleistungen seien ein wichtiger Beitrag dazu. Sie schloss jedoch mit den Worten: „Schwarz-Blau war dabei aber eher schläfrig – um es positiv zu formulieren.“

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