Zahlungen werden rascher und unbürokratischer durchgeführt
Eine – in den Medien kolportierte – Streichung der Pflegestufe eins und zwei wird nicht stattfinden. Sozialminister Rudolf Hundstorfer hat zugesichert, dass die sieben Stufen beim Pflegegeld erhalten bleiben. Das betonte SPÖ-Rechnungshofsprecherin Christine Lapp am Donnerstag im Rechnungshofausschuss anlässlich der Debatte zum Vollzug des Pflegegeldes.
„Beim Vollzug des Pflegegeldes hat es zahlreiche Verbesserungen gegeben. Das Pflegegeld wird nun beispielsweise durch eine verkürzte Dauer bei der Einstufung rascher und unbürokratischer an Anspruchsberechtigte ausbezahlt“, so Lapp.
Viele Empfehlungen des Rechnungshofes beim Vollzug des Pflegegeldes wurden bereits umgesetzt, betonte die SPÖ-Abgeordnete. So wurde beispielsweise die Verfahrensdauer bei der Einstufung deutlich reduziert, sie beträgt jetzt durchschnittlich 61 Tage. Auch die Anzahl der Entscheidungsträger wurde reduziert und ein Pilotprojekt gestartet, bei dem Pflegekräfte bei der Begutachtung einbezogen werden.
„Die SPÖ steht für den Erhalt des Pflegegeldes. Auch in Zukunft werden sich die Menschen Pflege leisten können. Wichtige Impulse erwarte ich mir von dem im Regierungsprogramm verankerten Pflegefonds, der für die zukünftigen Herausforderungen im Pflegebereich zusätzliche Mittel zur Verfügung stellen wird“, schloss Lapp.