Die SPÖ hat schon einen recht merkwürdigen Begriff von "Leistbarkeit" - oder hat sie damit nur ihre Träger von politschen Funktionen gemeint? Ein Kommentar.
Auf der Homepage der SPÖ findet sich am 8. November 2007 folgende Jubelmeldung: „Was die SPÖ erreicht hat: Pflege daheim legal und leistbar.“ Gemeint ist offensichtlich die so genannte „24-Stunden-Pflege daheim“, die zu Jahresbeginn als 24-Stunden-„Betreuung“ in den Medien angekündigt worden ist. Und auf einer anderen Seite wird auch noch behauptet, diese neue Regelung sei qualitätsgesichert.
So wird die österreichische Bevölkerung irregeführt, denn das Einzige, was in diesem Zusammenhang stimmt, ist die Feststellung, dass diese neue Pflegeregelung legal ist. Das ist aber auch schon alles.
Unrichtig ist die Behauptung, es handelt sich hier um eine 24-Stundenpflege. Wir haben bereits wiederholt darüber berichtet, dass es sich bestenfalls um eine Betreuung für rund 9 Stunden pro Tag handelt und auch das Gesetz heißt „Hausbetreuungsgesetz“.
Provokation
Schlichtweg eine Provokation aber ist die Behauptung, dieses neue Angebot sei „leistbar“. Maximal 800 Euro Zuschuss für nur 9 Stunden (und wer deckt die restlichen 15 Stunden ab?) für ein Modell, das bereits in dieser Form den Betroffenen weit über 3.000 Euro pro Monat kostet? Und wenn man Menschen einstellt, welche diese Betreuung als Selbständige durchführen, gibt es überhaupt nur lächerliche 200 Euro als Zuschuss.
Wie man an dieser Behauptung erkennt, hat sich die SPÖ schon sehr weit von den Menschen „draußen“ und ihren Bedürfnissen und ihrer finanziellen Leistungsfähigkeit entfernt.
Die angepeilte Qualitätssicherung soll in der Praxis so aussehen, dass die Betreuungsperson Schulungen im Ausmaß von 200 Stunden machen muss.
Abgesehen davon, dass dieses Zeitausmaß absolut unrealistisch – weil drastisch überzogen – ist würde das in der Praxis bedeuten, dass eine Pflegeperson wochenlang abwesend sein würde. Wer die Betreuung dann macht, wie das organisiert und auch von wem das bezahlt werden soll, darüber hat bisher (mit Ausnahme von ein paar Betroffenen) noch niemand geredet.