LR Schwarz zur heutigen SoziallandesreferentInnen-Konferenz in Tirol

Begrüße österreichweite Abstimmung im Bereich der Mindestsicherung

Barbara Schwarz
ÖVP

Im Anschluss an das heutige Treffen der SozialreferentInnen in Hall in Tirol zeigt sich Niederösterreichs Sozial-Landesrätin Mag. Barbara Schwarz erfreut über die breite Diskussion und die bundesweite Abstimmung im Bereich der Mindestsicherung und der Hilfe für Menschen mit Behinderung: „Die Länder haben ihre Vorhaben und Ziele im Sozialbereich dargelegt und ich bin überzeugt, dass wir auf einem guten Weg für die Menschen in unserem Land sind.“

Besonders das NÖ Modell der Mindestsicherung Stand im Mittelpunkt der Konferenz: Sozialminister Rudolf Hundstorfer empfahl dabei allen Ländern, sich bei Änderungen und Anpassungen im Bereich der Mindestsicherung Empfehlungen auch aus Niederösterreich zu holen. „Wir verstehen die Mindestsicherung in unserem Bundesland als Ansporn um wieder in den Arbeitsprozess zu gelangen. Genau in diese Richtung werden wir weiter vorgehen und unterstützen“, so die Landesrätin.

Im Bereich der Menschen mit Behinderung will man gemeinsam den Weg der Umsetzung der UN-Konvention weitergehen: „Es muss klar sein, dass uns die UN-Konvention vor große Herausforderung stellt und noch viele Schritte zur Umsetzung notwendig sein werden. Ich bin mir aber sicher, dass wir diesen wertvollen Weg Schritt für Schritt gemeinsam gehen werden und dabei all jene Menschen, die von den künftigen Entscheidungen betroffen sind, auch miteinbeziehen“, so Schwarz.

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  • Das ist nur eine weitere Menschenrechtsheuchelei aus NÖ was Umsetzungswillen und Partizipation anbelangt. Tatsächlich wird aus dem NÖ Landhaus massiv dagegen gesteuert und überfällige Reformen werden vorsätzlich verschleppt. Die Rechte und Ansprüche von Betroffenen und Mitbetroffenen werden durch die NÖ Verwaltungspraxis täglich zigfach mit Füssen getreten.