Marianne Schulze legt Vorsitz im Monitoringausschuss zurück

Monitoringausschuss wird seine Tätigkeit in ihrem Sinne fortsetzen.

Marianne Schulze
Licht für die Welt

Seit seiner Gründung im Jahr 2008 ist Dr.in Marianne Schulze, LL.M., dem unabhängigen Monitoringausschuss zur Überwachung der Einhaltung der Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen vorgesessen. Nun legt sie diese Funktion zurück.

„Zuletzt ist es für mich immer schwieriger geworden“, so Schulze, „die auch auf Grund der strukturellen Defizite der Ausschusskonstruktion bedingten unterschiedlichen Auffassungen über die Ausrichtung des Ausschusses unter einen Hut zu bringen.“

Die Mitglieder und Ersatzmitglieder sowie die Mitarbeiter/innen des Büros bedauern diese Entscheidung sehr und sind von der Wichtigkeit überzeugt, die Anliegen des Ausschusses im Sinne der bisherigen Arbeit weiterzuführen.

Die Mitglieder danken der scheidenden Vorsitzenden überschwänglich. In den sechseinhalb Jahren ihres Vorsitzes hat der Ausschuss über 70 Sitzungen, davon 12 öffentliche abgehalten. Über 30 große Stellungnahmen zu konventionsrelevanten gesellschaftspolitischen Themen hat der Ausschuss in dieser Zeit beschlossen, darunter zu Unterstützter Entscheidungsfindung, Persönlicher Assistenz, Inklusiver Bildung und Schutz vor Gewalt und Missbrauch, um nur einige besonders wichtige zu nennen. In die Funktionsperiode von Schulze fiel auch der Dialog mit Österreich im Rahmen der Staatenprüfung durch den Fachausschuss in Genf.

„Marianne Schulze“, so ein Mitglied des Ausschusses, „hat für die Rechte von Menschen mit Behinderungen in Österreich in den letzten sechseinhalb Jahren unglaublich viel bewegt!“

Mag.a Christina Wurzinger, E.MA, stellvertretende Vorsitzende, hat vorläufig die Geschäftsführung des Vorsitzes übernommen. „Aufgrund der hervorragenden Arbeit von Marianne Schulze“, so Wurzinger, „hat der Ausschuss eine gute Basis, auf der er aufbauen kann. Wichtig ist, die Lehren der vergangenen Jahre für die zukünftige Arbeit sinnvoll zu nutzen.“ Der Ausschuss wird am 30. Juni das nächste Mal zusammentreffen, um über das weitere Vorgehen zu beraten.

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9 Kommentare

  • Hallo Marianne

    Ich habe erst jetzt erfahren und auch im BIZEPS gelesen, dass du Marianne einen Rücktritt von Monitorings Ausschuss gemacht hast.
    Ich finde echt sehr schade,
    Ich möchte bei dir jetzt ganz herzlich bedanken, was du in den vielen Jahren als Vorsitzer von Monitorings Ausschuss viel getan hast.
    Für deine Zukunft möchte ich dir alles Gute wünschen.

  • Liebe Marianne! Einem Leuchtturm gleich bist du plötzlich da gestanden und hast das Undenkbare gedacht, formuliert, verstehen lassen und laut eingefordert. So etwas war im Österreichischen System nicht vorgesehen. Du hast meine Gedanken in Bewegung gebracht. Dafür möchte ich dir sehr danken. Du hast ein Feuer für den Human Rights Based Approach entfacht, dieses Feuer lässt sich nicht mehr löschen. Du hast Mut gemacht für das Unmögliche.
    Eine tiefe Verneigung aus Vorarlberg!

    Gerhart Hofer und die Kathi-Lampert-Schule Götzis

  • Au weh! Und wie gut ich dich versteht, liebe Marianne. Bitte nicht zur Tagesordnung übergehen. Diesen Rücktritt benutzen, um die strukturellen Viertelherzigkeiten bei der Umsetzung der UN-Konvention thematisieren. Die Ausstattung des Monitoringausschusses mit – so viel ich weiß – einer bezahlten Stelle und eigentlich keinen verbindlichen Rechten ist blanker Hohn.

    Dir – Marianne – von Herzen Dank für deine Geradlinigkeit. Sie zeigt sich auch in deinem Rücktritt. Du hast mit deiner großartigen Klarheit und Expertise vieles aufzeigen können. Ein gute Basis, weiter zu tun … Herzlich alles Gute für alles, was du jetzt vorhast. Viel Glück.

  • Die Wichtigkeit der Arbeit des Monitoringausschusses kann gar nicht hoch genug eingeschätzt werden. Was Marianne Schulze für den Bundesausschuss geleistet hat, war hervorragend. Es bleibt zu befürchten, dass die Gründe für ihren Rücktritt auch eine Verschlechterung der zukünftigen Arbeit des Ausschusses bringen. Für die Umsetzung der Ideen der UN-Konvention braucht es aktive mutige Menschen und ein mächtiges Kontrollinstrument. Im Bund und in den Ländern.

  • Liebe Marianne!

    Danke, Du bist enorm wichtig und hast so vieles bewegt.
    Alle guten Wünsche für Deine Zukunft.

  • Auch unser Verein möchte Frau Dr. Schulze danken, sie hat sofort reagiert, als wir ihr über die Probleme der Assistenzhundeführer berichteten und hat die Hunde in ihre Agenden aufgenommen.

  • Liebe Frau Schulze, ein riesiges Dankeschön für Ihr Engagement und alles erdenklich Gute für all ihre anderen Projekte.