Medienförderung – Barrierefreiheit ist wichtig!

Die Regierung plant im Jahr 2020 eine Novelle des ORF-Gesetzes sowie Änderungen bei den Medienförderungen ins Parlament zu bringen.

Die geplante ORF-Gesetzesnovelle dürfte schon in einigen Punkte vereinbart sein. So wird immer wieder von der Abkehr der sogenannten „Siebentageregel“ gesprochen. Also jener Frist, ab wann der ORF Sendungen wieder aus der TVthek nehmen muss. 

Digitalförderung

„Die Regierung will im zweiten Halbjahr eine Novelle des ORF-Gesetzes vorlegen“, kündigt der ORF an und führt aus: „Außerdem soll die angekündigte projektbezogene Digitalförderung auf 18 Millionen Euro aufgestockt und im Idealfall noch heuer ausgezahlt werden. Das kündigte der Kanzlerbeauftragte für Medienthemen, Gerald Fleischmann, an.“

Laut Fleischmann werden im Rahmen der Digitalförderung Investitionen und Maßnahmen in sechs Bereichen gefördert; darunter auch Barrierefreiheit.

Wird auch Barrierefreiheit ein Thema sein?

Die Mediensprecherin der GRÜNEN, Eva Blimlinger, lässt nun in einem Standard-Interview vom 17. Juli 2020 mit folgender Aussage aufhorchen:

Barrierefreiheit ist uns sehr wichtig – und da haben die privaten kommerziellen Rundfunksender einen hohen Nachholbedarf, obwohl sie dazu schon lange verpflichtet sind. Da sind die nicht kommerziellen Sender vorbildlich. Sie könnten auch rückwirkend dafür gefördert werden.

Gerade bei Förderungen besteht in Österreich großer Nachholbedarf. Es wird sehr viel gefördert, aber fast nie sind Förderungen an das Vorliegen von Barrierefreiheit bei den geförderten Produkten geknüpft.

Bisher gab es die Möglichkeit, sich bei Förderungsansuchen zu entscheiden, ob man eine Zusatzförderung für Barrierefreiheit beantragt. Dies sollte insoweit geändert werden, dass Förderungen grundsätzlich nur gewährt werden, wenn damit auch Barrierefreiheit geschaffen wird.