Die Themen: Rechte von Menschen mit Behinderungen, Hassmeldungen im Internet, Mindestsicherung, Recht auf Wohnen, Gewalt gegen Frauen, Maßnahmenvollzug, politische Entwicklungen in der Türkei.
Es handle sich um einen Querschnitt über die menschenrechtliche Situation in Österreich, erklärte die Präsidentin der Österreichischen Liga für Menschenrechte, Barbara Helge, bei der Präsentation des Menschenrechtsbefunds 2016.
Dieser Bericht über die Menschenrechtssituation wird jedes Jahr am Internationalen Tag der Menschenrechte, 10. Dezember, der Öffentlichkeit präsentiert.
Gemeinsam mit Expertinnen und Experten von NGOs weist die Liga für Menschenrechte in ihrem jährlichen Befund auf Verstöße gegen die Menschenrechte hin, zeigt Lücken im System auf und formuliert Forderungen und Empfehlungen an die Bundesregierung.
Die Schwerpunkte des aktuellen Menschenrechtsbefundes sind:
- Rechte von Menschen mit Behinderungen
- Hassmeldungen im Internet
- Mindestsicherung
- Recht auf Wohnen
- Gewalt gegen Frauen
- Maßnahmenvollzug
- politische Entwicklungen in der Türkei
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