Nationalratswahlen 2002: Welche Partei für Menschen mit Behinderungen?

ÖAR-Zeitung "monat" veröffentlicht Ergebnisse der Fragen behinderter Menschen an die Politiker

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10 Fragen stellte die ÖAR namens ihrer Mitgliedsorganisationen und der durch sie vertretenen behinderten Menschen an die Spitzenkandidaten der wahlwerbenden Parteien. Aktuelle Themen waren dabei ebenso vertreten wie inhaltliche „Dauerbrenner“; etwa die Forderung nach Valorisierung des Pflegegeldes.

Wenngleich auch manchmal etwas kryptisch formuliert (ÖVP), so scheint es doch so zu sein, dass alle Parteien die Schaffung eines Behindertengleichstellungsgesetzes befürworten, zum Teil wird es sogar als zentrale Forderung des eigenen Wahlprogramms angesehen (Die Grünen). Die Schaffung eines Heimaufenthaltsgesetzes hat für alle Parteien Priorität. Ebenso drängen alle Parteien auf die Valorisierung des Pflegegeldes, als Vorschlag wurde sogar gefordert, eine jährliche Erhöhung gesetzlich festzuschreiben (KPÖ).

Die Ethikkommission FÜR die Bundesregierung, die sich aus den Reihen der BehindertenvertreterInnen und der behinderten Menschen selbst, sowie der Aktion Leben, im vergangen Jahr gebildet hat und sich als zweite, ergänzende Stimme zur Ethikkommission des Kanzlers sieht, war allen Parteien bekannt; für den Fortbestand der Arbeit wurden Möglichkeiten der finanziellen und rechtlichen Unterstützung gesehen.

Eduard Riha, Generalsekretär der ÖAR, dazu abschließend: „Die ÖAR gibt mit ihren „Fragen an die Spitzenkandidaten“ in Vorwahlzeiten aus der Tradition heraus regelmäßig Entscheidungshilfen. Unser Ziel ist es nicht, Wahlempfehlungen abzugeben, sondern mithilfe eines umfangreichen Themenspektrums die Positionen der Parteien in Behindertenfragen auszuloten.“

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