Nationalratswahlen 2017: Analyse des Wahlprogramms der NEOS

Am Sonntag, 15. Oktober 2017 finden in Österreich die Nationalratswahlen statt. BIZEPS wird bereits jetzt – soweit schon veröffentlicht – die Wahlprogramme der antretenden Parteien bzw. Listen unter die Lupe nehmen und prüfen, ob und inwieweit die Anliegen von behinderten Menschen berücksichtigt werden.

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Das Wahlprogramm der NEOS trägt den Titel „Zukunftsmanifest für ein neues Österreich“. Politik heißt für die NEOS Folgendes: „Politik ist der Ort, an dem wir uns ausmachen, wie wir gut miteinander leben.“

Die NEOS haben folgende Vision für die Gesellschaft: „Wir wollen eine offene Gesellschaft, in der wir einen wertschätzenden Umgang miteinander pflegen und treten gegen jede Form der Diskriminierung auf. Wir glauben an gleiche Rechte und Pflichten für alle, egal welche Religion, Hautfarbe oder sexuelle Orientierung sie haben. Der Rahmen unseres Handelns ist die Rechtsstaatlichkeit.“

Menschen mit Behinderungen werden im 19 Seiten kurzen Wahlprogramm der NEOS nicht erwähnt. Unter „Das System braucht eine radikale Kur“ wird zumindest auf Pflege eingegangen: „Wir werden dafür sorgen, dass die Menschen solange wie möglich in den eigenen vier Wänden bleiben können. Dafür bauen wir die mobilen Pflegedienste aus und finanzieren das durch eine Neuaufstellung des aktuellen Pflegefonds.“

Zum Thema Schule findet sich folgendes Statement: „Wir werden alle Schulen für eine chancengerechte, gesellschaftliche Durchmischung gewinnen. Schulen, die von Anfang an bereit sind die Flügel aller Kinder zu heben, bekommen deutlich mehr Geld.“

Das „Zukunftsmanifest für ein neues Österreich“ finden Sie auf der Homepage der NEOS.

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