Niederösterreichische Landtagswahl und das Thema Barrierefreiheit

Am 29. Jänner 2023 findet in Niederösterreich die Landtagswahl statt. Der ORF brachte dazu unter "Wie barrierefrei die Landtagswahl ist" einen interessanten Artikel.

„Das Wahlrecht ist in Österreich das zentrale Mittel, um politisch mitbestimmen zu können – auch für Menschen mit Behinderung. Einige Barrieren sind auf dem Weg zur inklusiven Wahl schon beseitigt worden, doch bei weitem nicht alle“, informierte ein ORF-Artikel vom 23. Jänner 2023 zur bevorstehenden Landtagswahl in Niederösterreich.

Aufgezeigt wird anhand der Situation einer sehbehinderten Niederösterreicherin, welche Themen rund um die notwendige Barrierefreiheit einer Wahl zu berücksichtigen sind. So wird das Thema der Begleitperson ebenso erläutert, wie die Barrierefreiheit des Wahlortes sowie die Wahlschablone für sehbehinderte oder blinde Wähler:innen.

BIZEPS erklärte vor einigen Jahren im Detail, wie mit einer Stimmzettel-Schablone gewählt werden kann und wie man sie verwendet.

Wie barrierefrei ist die Landtagswahl in Niederösterreich?

Erwähnt wird auch, dass noch immer nicht alle Wahllokale barrierefrei sind. Es kommt noch immer vor, dass Gemeinden Wahllokale aussuchen, die nicht barrierefrei zugänglich sind. „1.874 von 2.623 Wahlsprengeln sind laut Angaben des Landes barrierefrei“, informiert der ORF über den aktuellen Stand bei der Landtagswahl 2023.

Dies sind 71 % und damit liegt Niederösterreich unter dem österreichweiten Durchschnitt. Laut Informationen aus dem Innenministerium beträgt dieser 75 %. Es gibt Bundesländer, die sogar noch deutlich schlechter abschneiden. Bei der letzten Wahl in Wien waren beispielsweise nur 57 % der ausgesuchten Wahllokale barrierefrei.

Im ORF-Artikel wird auch ausführlich auf Wahlinformationen in einfacher Sprache eingegangen und erwähnt, dass das Land Niederösterreich grundlegende Wahlinformationen in einfacher Sprache anbietet.

Aufgezeigt wird auch, dass nur die SPÖ-Niederösterreich ihr Wahlprogramm in einfacher Sprache veröffentlicht hat.

Der Wahlkampf im ORF

Alle nationalen Sendungen zur Landtagswahl – also die TV-Diskussion am Donnerstagabend (26. Jänner 2023) aus dem Landhausschiff sowie die ZIB-Spezial-Sendungen am Wahltag ab 15.30 Uhr – werden untertitelt und in österreichischer Gebärdensprache übertragen, ist weiters dem ORF-Artikel zu entnehmen.

Niederösterreichische Landtag wird gewählt

Der niederösterreichische Landtag hat 56 Abgeordnete. Laut Landesgesetz wird der Niederösterreichische Landtag für fünf Jahre gewählt. Bei der Wahl im Jänner 2018 hatte die ÖVP die absolute Mehrheit erreicht.