ÖAAB fordert Pflegeversicherung – Kennt der ÖAAB die Fakten?

Der Nationalratsabgeordnete und ÖAAB-Generalsekretär Werner Amon (ÖVP) fordert die Einführung einer Pflegeversicherung.

Fragen rund ums Bundespflegegeldgesetz
Scharl, Magdalena

Er halte das Pflegegeld für nicht mehr lange finanzierbar, so Amon im Ö1 Radio-„Abendjournal“ vom 25. August 2004.

„In einem solidarischen System würden solche Probleme nicht auftauchen“, so Amon. Fest stehe für ihn , dass alle Erwerbstätigen, aber auch alle Pensionisten eingebunden werden müssten. Und: es könnte auch ein Teil bei den Lohnnebenkosten sein. Als ersten Schritt zu dieser neuen Versicherung schlug Amon eine parlamentarische Enquete vor.

Was dem Abgeordneten Amon anscheinend entgangen ist: Genau so ist die Pflegevorsorge in Österreich finanziert. Die Mehrkosten zum damaligen Hilflosenzuschuss wurden mit der Einführung der Pflegevorsorge aus Zuschlägen zur Krankenversicherung finanziert (je 0,4% von Arbeitnehmern und Arbeitgebern, 0,5% von Pensionisten).

Daher ist garantiert, dass die Einnahmen für die Pflegevorsorge – durch die Erhöhungen der Löhne, Gehälter und Pensionen – steigen. Das Pflegegeld wurde aber seit 1996 nicht mehr erhöht; die Stufe 1 des Pflegegeldes damals sogar drastisch gekürzt.

Bevor eine Pflegeversicherung in Österreich kommen soll, müsse es eine Valorisierung geben, fordert Amon.

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