Das Öffentliche Hearing des Österreichischen Behindertenrates bezüglich der Bestellung des Österreichischen Behindertenanwalts / der Österreichischen Behindertenanwältin findet am 27. April 2021 ab 10 Uhr in Räumlichkeiten des Sozialministeriumservice statt. Aufgrund der COVID-19 Situation erfolgt eine Online-Übertragung.
Laut Bundesbehindertengesetz ist alle vier Jahre die Leitung der Behindertenanwaltschaft auszuschreiben. Heuer war es wieder so weit. Das Sozialministerium hat daher im März 2021 eine Ausschreibung der Position im Amtsblatt der Wiener Zeitung veröffentlicht; BIZEPS berichtete darüber ausführlich.
Bis zum Ende der Bewerbungsfrist am 2. April 2021 gab es laut BIZEPS vorliegenden Informationen sechs Personen, die schriftlich Interesse an der Leitung der Behindertenanwaltschaft bekundet haben.
Im Bundesbehindertengesetz ist geregelt, dass der Österreichische Behindertenrat mit den „in die engere Wahl gezogenen Bewerbern/Bewerberinnen ein öffentliches Hearing durchzuführen“ hat.
Vier Personen zum Hearing eingeladen (alphabetische Reihenfolge):
- Hansjörg Hofer
- Kurt Kadavy
- Robert Schneider-Reisinger (Bewerbung zurückgezogen)
- Petra Schön
Hearing wird am 27. April 2021 ab 10 Uhr online übertragen
„Aufgrund der COVID-19 Situation sind keine externen Zuschauer*innen vor Ort eingeladen“, gibt der Österreichische Behindertenrat bekannt. Das Hearing kann jedoch am 27. April 2021 online verfolgt werden. Das Hearing wird in Österreichische Gebärdensprache gedolmetscht.
Vom Präsidium des Österreichischen Behindertenrates werden Maria Egger, Franz Groschan, Carina Pimpel, Michael Svoboda und Klaus Widl das Hearing durchführen.
Bestellung wird höchstwahrscheinlich im Mai 2021 erfolgen
Wie geht es nach dem Hearing weiter? „Auf Basis dieses Hearings wird ein Gutachten erstellt und dem Sozialministerium vorgelegt. Die Ernennung des Behindertenanwaltes / der Behindertenanwältin erfolgt nach Anhörung des Bundesbehindertenbeirates durch Sozialminister Mückstein“, kündigte der Österreichische Behindertenrat an.
Die Bestellung des Behindertenanwalts / der Behindertenanwältin wird höchstwahrscheinlich im Mai 2021 erfolgen.
Bei der Ausschreibung 2017 gab es 24 Bewerbungen, von denen 6 Personen zu einem Hearing eingeladen wurden. Die Bestellung erfolgte im Mai 2017.