ÖGB fordert existenzsichernde Mindestsicherung: Für Inklusion und gegen soziale Spaltung

Strukturelle Ungleichheiten bekämpfen und Armut durch starke Sozialsysteme überwinden

Am Welttag der sozialen Gerechtigkeit erinnert der ÖGB daran, dass echte Teilhabe mehr sein muss als ein Schlagwort – sie ist die Voraussetzung für ein gerechtes Miteinander.

Unter dem Motto „Inklusion stärken: Brücken bauen für soziale Gerechtigkeit“ macht der ÖGB deutlich: Armut entsteht nicht zufällig – sie ist das Ergebnis politischer und gesellschaftlicher Entscheidungen.

„Armut entsteht dort, wo Menschen von Beginn an schlechtere Chancen haben – beim Zugang zu Bildung, bei der Arbeitssuche oder beim Einkommen, das zum Leben reichen sollte. Sie trifft besonders häufig Frauen, Migrant:innen und Menschen mit Behinderungen“, sagt ÖGB-Sozialpolitikexpertin Anja Hafenscher.

Diese Ungleichheiten dürfen wir nicht hinnehmen – wir müssen sie abbauen, mit starken sozialen Rechten, fairen Löhnen und Arbeitsbedingungen, die jedem Menschen Würde und Sicherheit geben.

Soziale Sicherungssysteme verhindern Armut

Soziale Sicherungssysteme wie Mindestsicherung und Sozialhilfe sind essenziell, um Armut in existenziellen Notlagen zu lindern, strukturelle Barrieren abzubauen und Teilhabe zu sichern.

Besonders alarmierend: 2024 waren in Österreich im Jahresdurchschnitt 36,7 Prozent der Bezieher:innen von Mindestsicherung bzw. Sozialhilfe Kinder. „Damit trifft Armut jene am stärksten, die am wenigsten dafür können”, sagt Hafenscher.

Bildung gilt als einer der entscheidendsten Faktoren, um vererbte Armut zu durchbrechen. Doch echte Chancengleichheit entsteht erst dann, wenn soziale Leistungen eine gesicherte Existenz ermöglichen. „Nur wenn die Existenz gesichert ist, können Kinder ihre Chancen nutzen und der Armut entkommen.”

ÖGB fordert existenzsichernde bundeseinheitliche Mindestsicherung

Eine gerechte Gesellschaft braucht nicht nur wirtschaftliches Wachstum, sondern solidarisch finanzierte, inklusive Systeme, die Ungleichheiten abbauen. „Soziale Gerechtigkeit beginnt nicht mit Kürzungen, sondern mit Absicherung. Wer Brücken bauen will, darf nicht an den Fundamenten sägen“, warnt Hafenscher.

Deshalb fordert der ÖGB eine bundeseinheitliche existenzsichernde Mindestsicherung mit Mindestsätzen statt Maximalleistungen.