Hart kritisiert Karl Öllinger, Sozialsprecher der GRÜNEN im Parlament, die derzeitige Pflegediskussion.
„Ich schätze Buchinger und seine inhaltlichen Positionen durchaus. Derzeit übt er sich allerdings im Luftspagat“, zeigt sich der Abgeordnete im Presse-Interview vom 11. Mai 2007 entsetzt.
„Ich habe mir auch in dieser Frage vom Sozialminister mehr erwartet“, führt Öllinger aus und ergänzt: „Das ist nur eine Fortsetzung der illegalen Pflege mit dem Pickerl legal. Der Pflegenotstand ist damit nicht behoben“.
Er drängt SPÖ-Sozialminister Dr. Erwin Buchinger dazu, nach dem Motto „Taten statt Worte“ zu agieren. Doch im Interview zeigt er auch Verständnis für Buchingers Lage. „In ganz wesentlichen Agenden des Sozialen hat das Sozialressort aber nichts zu sagen“, so der langjährige Abgeordnete der GRÜNEN abschließend.
Reinhard Karoliny,
21.05.2007, 07:41
Ich fühl mich an alten Zeiten erinnert – die Schlangentaktik der spö – nicht erkennen wollen daß was sich da abspielt, der klassische KLASSENKAMPF ist; scheiß auf den Vorwurf von „alten Zöpfen an kahlen Köpfen“ – die spö sollte sich an ihren Anfängen besinnen und keine Angst haben sich „ins linke Eck drängen zu lassen“; das sind schließlich ihre Wurzeln und Traditionen!
Franz Böck,
16.05.2007, 11:22
Ja was nützt denn die, sehr wohl, mehr als, berichtigte Kritik, Herr Öllinger? Bei den Bartensteins mit ihren Privatstiftungen? Bei den Molterers mit dem komischen Ansichten zur Steuerpolitik: Die 500 Millionen Steuerentfall bei der Schenkungssteuer, machen nichts, aber woher nehmen wir denn die 200 Millionen für die WischiWaschi Pflegereform? Von den Ländern und Gemeinden oder doch von den Betroffenen selbst? Die haben wir nämlich nicht, daher Hände falten und Goschen halten! Bei den Buchingers ohne Bart, aber mit dem Bild der doch sozialen Einstellung verbreitend?
NICHTS aber rein GARNICHTS nützt diese Kritik an Zuständen, die ja vor der Wahl geleugnet wurden (Zitat: Es gibt KEINEN Pflegenotstand in Österreich und die, die sowas behaupten, wollen nur die Wähler verunsichern !) Leider sind diese Zustände nicht abzuleugnen! Leider werden sie auch nicht, für ALLE Beteiligten, dementsprechend geändert im SOZIALSTAAT Österreich!