ÖVP-Amon im Sommerloch

ÖAR: Jedes Jahr wird Pflegegeld zum unsinnigen Diskussionspunkt für Einsparungen – warum?

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Im ORF-Abendjournal vom 25.8. forderte ÖAAB-Generalsekretär Werner Amon die Einführung einer „umlagefinanzierten Pflegeversicherung“, da das gegenwärtige System so nicht mehr lange finanzierbar sei. Ähnlich äußerte sich kürzlich auch der Tiroler AK-Präsident Fritz Dinkhauser.

Der ÖAAB-Generalsekretär weiß offensichtlich nicht genau Bescheid über die Finanzierung der Pflegevorsorge, denn seine Forderung nach einer umlagefinanzierten Pflegeversicherung ist bereits Realität: Die Mehrkosten zum damaligen Hilflosenzuschuss wurden mit der Einführung aus Zuschlägen zur Krankenversicherung finanziert (je 0,4 % von Arbeitnehmern und Arbeitgebern, 0,5 % von Pensionisten).

Gänzlich vergessen wird ebenfalls immer wieder, zu welchem Zweck das Pflegegeld eigentlich eingeführt wurde: Die den Betreffenden zur Verfügung gestellten Geldmittel sind ein Schritt näher hin zu einem selbstbestimmten Leben. Führt man diesen Gedanken konsequent weiter, dann ist es nur logisch, dass das Pflegegeld zukünftig nicht als Schecksystem angedacht werden darf, sondern in Richtung persönlicher Assistenz erweitert werden muss.

„Wenn Amon im Interview abschließend feststellt, dass das Pflegegeld „nicht der Weisheit letzter Schluss“ sei, dann ist ihm nur anzuraten, sich intensiv mit dem Diskussionsprozess der letzten 11 Jahre auseinander zusetzen! Zahlreiche dokumentierte Arbeitsgruppen- und einschlägige Foren-Berichte und eine Studie von Univ.Prof. Dr. Christoph Badelt mit dem Titel „Analyse und Auswirkungen des Pflegevorsorge-Systems“ (Wien, 1997) haben hinlänglich den revolutionären Schritt Österreichs, der mit der Einführung der Pflegesicherung 1993 gesetzt wurde, dokumentiert!“ so Eduard Riha, Generalsekretär der ÖAR, abschließend.

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