Vogets Wunsch für 2015: "Ein klares Bekenntnis zur Barrierefreiheit!"
Das Jahr 2014 war kein besonders gutes Jahr für Menschen mit Behinderungen in Österreich. Die Arbeitslosigkeit behinderter Menschen ist deutlich stärker gestiegen als die in anderen Gruppen. Der Zugang zum Pflegegeld wurde trotz Protesten und klaren Stellungnahmen erschwert. Auch bei der Barrierefreiheit gab es Rückschritte, zum Beispiel in der NÖ Bauordnung. „Jetzt ist es hoch an der Zeit: 2015 muss das Jahr der Barrierefreiheit werden!“ fordert ÖZIV Präsident Dr. Klaus Voget.
Am 1.1.2016 müssen laut Bundesbehindertengleichstellungsgesetz alle öffentlichen Gebäude in Österreich barrierefrei zugänglich sein. Öffentliche Hand und Unternehmen hatten dann zehn Jahre Zeit, um dieses Gesetz umzusetzen. „Was ich mir wünsche“, so ÖZIV Präsident Voget, „ist, dass sich alle Betroffenen klar zur Barrierefreiheit bekennen und endlich die erforderlichen Maßnahmen setzen.“
Das beschränkt sich nicht auf den Einbau von Rampen oder Liften, auch seh- und hörbehinderte Menschen brauchen spezielle Unterstützungsmaßnahmen wie taktile Leitsysteme oder induktive Höranlagen. Beratung und Unterstützung bei der Umsetzung baulicher Barrierefreiheit bietet der ÖZIV mit seinem Angebot ACCESS.
Was das Thema Arbeitslosigkeit betrifft, setzt Voget auf die Erhöhung der Ausgleichstaxe für jene Betriebe, die ihrer Beschäftigungspflicht nicht nachkommen: ab 25 Beschäftigten sind Betriebe verpflichtet, eine begünstigt behinderte Person anzustellen. „Die Möglichkeit, sich davon `freizukaufen´, muss deutlich erschwert werden“, wiederholt Voget seine bekannte Forderung. Dass die Lockerung des Kündigungsschutzes nicht den erhofften Effekt gebracht hat, sei schon angesichts der Arbeitsmarktdaten klar. Die oft von der Wirtschaft geforderte Abschaffung dieses besonderen Kündigungsschutzes ist für Voget nur im Gegenzug zur deutlichen Erhöhung der Ausgleichstaxe denkbar.
In Sachen Pflegegeld hat die ÖAR, die Dachorganisation der Behindertenorganisationen, deren Präsident auch Dr. Voget ist, eine Bürgerinitiative gestartet. „Es darf keine weiteren Verschlechterungen beim Pflegegeld geben“, stellt Voget klart, der sich persönlich vor über 20 Jahren für das Pflegegeld als Leistung für Menschen mit Pflege- und Betreuungsbedarf stark gemacht hat. Jährliche automatische Valorisierung und die Einbindung der Behindertenorganisationen bei geplanten Änderungen stehen ebenfalls auf Vogets Wunschliste ganz oben.
„Wenn alle diese Forderungen erfüllt sind, kann es ein gutes Jahr 2015 für Menschen mit Behinderungen werden“, sagt Voget. „Ich wünsche es jedenfalls uns allen!“