Parlament

Parlament: Aktuelle Stunde zur Behindertenpolitik

Am 25. Jänner 2006 fand im Parlament eine Aktuelle Stunde zur Behindertenpolitik statt. Doch eigentlich war es eine Verabschiedung für Mag. Herbert Haupt.

Auf Initiative des freiheitlichen Klubs lautete der Titel der Aktuellen Stunde: „Behindertenpolitik – Gleiche Rechte für alle Menschen mit besonderen Bedürfnissen“. Dieser Titel und die Sitzung spiegeln recht gut die inhaltliche Schwäche der Freiheitlichen bzw. des BZÖ wieder.

Weder sprachlich – sollen mit „Menschen mit besonderen Bedürfnissen“ vielleicht behinderte Menschen gemeint sein? – noch inhaltlich konnten die Freiheitlichen/BZÖ in der Sitzung einen hier nennenswerten Satz anbringen. Dies ist schade, weil es nicht oft vorkommt, dass zu einem Thema der Behindertenpolitik eine Aktuelle Stunde stattfindet.

Grundsätzlich war es eine Abschiedssitzung für den langjährigen Abgeordneten, Sozialminister und Vizekanzler Haupt, der seit kurzer Zeit Behindertenanwalt ist und sein Abgeordnetenmandat daher aufgibt.

Haupt: „Vermutlich letzte Rede“

Mag. Herbert Haupt thematisierte in seiner „vermutlich letzten Rede“ als Abgeordneter im Parlament das Thema Behindertengleichstellung und rief die Parteien auf, ihre Parteizentralen barrierefrei gemäß dem Gesetz zu gestalten. Der Verfassungsgerichtshof solle sich mehr in Sachen Ungerechtigkeiten gegenüber behinderten Menschen engagieren, da gerade in diesem Bereich die „Rechtsstaatlichkeit mit Füßen getreten wird“, so Haupt weiter in Anspielung an den aktuellen Ortstafelkonflikt.

Er forderte abschließend behindertengerechtes Bauen im Bereich der Gebietskörperschaften ein und unterstrich die Barrierefreiheit als Voraussetzung für ein selbstbestimmtes Leben.

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0 Kommentare

  • Ich vermute, das ist die Veranstaltung, die im letzten „Report“ ausgestrahlt wurde. Die Sendung wurde nicht untertitelt, was ich schade finde, weil die Gebärdensprache auch viele Dialekte hat. Mit den Untertitel erhält man eine „Substanz“, mit der auszugsweise Gebärdensprache nur einen Einblick worüber gesprochen wurde. Aber „jedem das Seine“.

  • Ich glaub ich lese nicht recht, es soll zum Bundesgleichstellungsgezetz geblasen werden, so gab es lediglich eine Abschiedszeremonie von Mag. Haupt, wenn dass nicht der Anfang vom Ende ist was dann?