Norbert Hofer

Pflege: Hofer kritisiert maßlose Arroganz Buchingers

Vor der Nationalratswahl hat der nunmehrige Bundeskanzler Alfred Gusenbauer versprochen, dass das Pflegegeld zumindest jährlich valorisiert wird. Heute ist davon keine Rede mehr.

Bis 2010 wird es nur eine Erhöhung geben. Sozialminister Buchinger hat bei einer Pressekonferenz auf die Frage, warum es keine jährliche Wertanpassung gibt, folgendes geantwortet: „Wir haben uns vorgenommen in dieser Legislaturperiode das Pflegegeld zu valorisieren. Das ist ein entscheidender Vorteil gegenüber der bisherigen Situation. Zwischen 1995 und 2005 – also in einem 10-Jahreszeitraum wurde das Pflegegeld einmal valorisiert; nämlich 2005. Und jetzt wird von 2005 bis Ende der Legislaturperiode 2010 – also in fünf Jahren – auch einmal valorisiert. Wir sind also doppelt so gut in diesem Valorisierungszeitraum als in den Vorgänger-Regierungen.“

FPÖ-Behindertensprecher NAbg. Norbert Hofer übt heftige Kritik an der maßlosen Arroganz des Ministers und fordert weiterhin eine jährliche Wertanpassung. „Es reicht wohl nicht, dass die SPÖ wieder eines ihrer Wahlversprechen gebrochen hat. Der neue Sozialminister brüstet sich auch noch mit seinem Misserfolg. Was er dabei aber nicht erwähnt, ist, dass das Pflegegeld schon jetzt um 17 Prozent erhöht werden müsste, damit es wenigstens dem Wert bei seiner Einführung im Jahr 1993 entspricht. Wie wir wissen, wird alles teurer. Und das trifft insbesondere auf die Pflege- und Betreuungskosten zu. Die FPÖ fordert weiterhin eine einmalige Erhöhung um die genannten 17 Prozent und künftig eine jährliche Wertanpassung, damit legale Pflege in Österreich wieder leistbar wird.“

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