Gespräch mit Edlinger
Heute fand im Finanzministerium ein Pflegegeldgipfel mit Minister Rudolf Edlinger statt. Die ÖAR und Selbstbestimmt Leben Österreich brachten bei diesem Termin Befürchtungen über geplante Einsparungen im Pflegegeldbereich zur Sprache.
Im Gespräch sicherte Finanzminister Edlinger der Interessensvertretung behinderter Menschen zu, daß auch in Zukunft das Pflegegeld einkommensunabhängig bleibt. Überlegungen, das Pflegegeld sozial zu staffeln, erteilte der Minister eine klare Absage.
Ebenso setzte Edlinger Spekulationen ein Ende, das Pflegegeld, ähnlich wie andere Transferleistungen, auf dem Umweg der Jahresbesteuerung und der Einführung von Einkommensgrenzen, zu beschneiden.
Edlinger wörtlich: „Ich denke nicht daran, das Pflegegeld nach Einkommen zu staffeln. Das würde ich für eine vollkommen falsche Entwicklung halten.“
Die Forderung nach Valorisierung des Pflegegeldes stieß zwar auf Verständnis, dennoch verwies der Minister auf die angespannte Budgetlage und daß außerdem noch keine neue Regierung im Amt sei.
„Zumindest konnten in dem Gespräch die schlimmsten Befürchtungen ausgeräumt werden“ bewertet Dr. Klaus Voget, Präsident der ÖAR, das Ergebnis durchaus positiv. Dennoch können wir bei allem Verständnis für die Budgetlage nicht von der Forderung nach Valorisierung des Pflegegeldes abrücken, betont Voget abschließend.