Aus der versprochenen Einmalzahlung ist innerhalb kürzester Zeit eine Keinmalzahlung geworden. Die Regierung fährt hier einen unglaublichen Schleuderkurs", sagte SPÖ-Behindertensprecherin Christine Lapp.
Lapp bestätigte Donnerstag gegenüber dem SPÖ-Pressedienst, dass Staatssekretärin Haubner heute im Budgetausschuss bekannt gegeben hat, dass es keine Einmalzahlung für Pflegegeldbezieher geben wird. Die Regierung hatte das vor wenigen Monaten in Aussicht gestellt.
Lapp erinnerte daran, dass die Valorisierung des Pflegegelds von Sozialminister Haupt wiederholt versprochen wurde. „Die Einmalzahlung war demgegenüber ohnehin schon ein Rückschritt, und nicht einmal das Versprechen kann die Regierung halten. Die pflegebedürftigen Menschen in Österreich sind einem Regierungs-Chaos ausgesetzt“, kritisierte Lapp.