Mit Sachkenntnis im Behindertenbereich hat sich Sozialminister Rudolf Hundstorfer (SPÖ) bisher nicht hervorgetan. Nun aber wurde bekannt, dass er sich auch bei der Pflegevorsorge nicht auskennt. Ein Kommentar.
Es gibt Augenblicke, die lassen einen einfach fassungslos zurück. Einer war ein Bericht des ORF-Salzburg vom 21. Februar 2010, in dem Sozialminister Hundstorfer seine Ziele in der Pflegevorsorge darlegte.
„Ich persönlich will die Sachleistung forcieren, weil wir auch wissen, dass ein nicht gerade kleiner Prozentsatz des Pflegegeldes nicht bei der Pflege landet. Dass ist jetzt kein Angriff gegen die Betroffenen. Aber dass man über Umwege die Enkelkinder auszahlt, ist nicht der Sinn und Zweck des Pflegegeldes“, zitiert der ORF den Sozialminister.
Auch der Kanzler plädierte kürzlich für den Ausbau von Sachleistungen und stationären Pflegeeinrichtungen.
Wie ahnungslos ist der Sozialminister?
Die bundesweite Pflegevorsorge wurde im Jahr 1993 eingeführt und wird immer und immer wieder evaluiert. Alle diesbezüglichen Erkenntnisse liegen im Sozialministerium auf und beweisen die Wirksamkeit und Notwendigkeit des Pflegegeldes und der Pflegevorsorge.
Wenn Hundstorfer nun als Sozialminister (!) die Pflegevorsorge schäbig reden will, dann tut er das wider besseren Wissens oder er ist auch in diesem Bereich völlig uninformiert. Das erschreckende daran ist: Beide Varianten sind schlimm.
Bleibt nur zu hoffen, dass die Beamtinnen und Beamten des Sozialministeriums möglichst schnell ihrem Chef erklären, welch haarsträubenden Unsinn er hier öffentlich von sich gibt.
leonhartsberger,
21.05.2010, 18:51
Schämen Sie sich Herr Sozialminister nur einen Gedanken daran zu verschwenden das Pflegegeld in Sachleistung umwandeln zu wollen. Und sowas soll sozial sein??
sigi maron,
25.02.2010, 19:15
mein enkerl hat mich gefragt, wo das knödl bleibt, das der hundstorfer über das pflegegeld an kinder und kindeskinder auszahlt. er also mein enkerl möchte auch seinen gerechten anteil haben. also wie es herr sozmin hundstorfer? nix dazugerlent seit bawag und ögbkriserl?
Heidemarie Leitenbauer,
24.02.2010, 13:21
@Erwin Riess hat die Situation wieder einmal auf den Punkt gebracht! Danke! Wenn da nicht massivster Protest kommt, dann können MmB das Pflegegeld zu Grabe tragen! Derzeit sind wir im Stadium, wo diese PflegegeldbezieherInnen des Missbrauchs bezichtigt werden, um das derzeitige Pflegegeld madig zu machen, um dann den Schluss ziehen zu müssen, dass das alles neu geregelt werden muss, nämlich via Sachleistung.
Das Thema Pflegegeld hat aber durchaus das Potential in den Medien massiv kommuniziert zu werden und zwar auch im Sinne der MmB. Bitte denkt nur daran, dass die Diskussion um die illegalen PflegerInnen im Jahre 2006 noch die Wahlen gedreht hat! Entscheidend war aber, dass die Pfegegeldthematik nicht im nur im Kreise der MmB geblieben ist und dass die gesamte Fragestellung an konkreten Betroffenen für die Öffentlichkeit greifbar geworden ist!
Sinnvollerweise schlage ich vor, das ganze Themenbündel – anhand besonders dramatischer Einzelschicksale – zu kommunizieren. Wo sind denn die Ärgernisse der Bevölkerung mit dem Pflegegeld? Da geht es um die leidige Einstufung, um die Tatsache, dass das hinten und vorne nicht reicht, um mangelnden Versicherungsschutz, um illegale PflegerInnen, um ein nicht vorhandenes Auszeitenmanagement (Betriebe kümmern sich zusehends um Menschen in Karenz, es gibt aber keine Arbeitszeitmodelle für berufstätige Menschen, die Angehörige betreuen und ist derzeit schon ein Problem), Überforderungen, Mängel in Pflegeheimen etc….
PR Aktionen und Grassroots sind wichtig, dafür bräuchte man aber in erster Linie eine professionelle Lobbyingstrategie (man kann ja mal nachfragen, ob die oder andere Agentur eine solche Kampagne vielleicht als CSR für ihr Unternehmen macht – immerhin hat die Branche kein so gutes Image): http://www.publicaffairs.cc/alpac/ oder http://www.lead-group.at/ . Als ExpertInnen von wissenschaftlicher Seite sehe ich vor allem Frau Prof. Schneider und Herrn Prof. Österle von der WU, die dazu sehr gute Studien gemach
erwin riess,
24.02.2010, 11:44
liebe freundinnen und freunde! ich hab euch im vorjahr vor den plänen des sozialministers gewarnt und habe dafür nicht nur zustimmung geerntet. ich sei ein schwarzseher und panikmacher, hieß es. nun ist die katze aus dem sack, die gänzliche abschaffung des pflegegeldes nur eine sache von zwei, drei jahren. wenn wir uns jetzt nicht bald wehren und zwar gut organisiert und professionell, dann können wir uns alle miteinander in den donaukanal verfügen. die parole lautet also: jeglichen widerstand ausnutzen, protestbriefe, e-mails an ministerium und alle kontakte zu zeitungen und anderen multiplikatoren ausnutzen. auch mit nachbarn und freunden in der sache reden! und: eine großdemo ist erforderlich! (bei der allein es nicht bleiben darf) erwin riess, sprecher der „plattform pflegegeld“
richard – walter,
24.02.2010, 11:41
wenn es der regierung beim or… ned zusammengeht werden halt die kleinen ausgepresst bis nur mehr die haut überbleib nicht mehr weit das gemeint wird
behinderte sind nur ein notwendiges übel das nichts bringt sondern nur kostet
aber man sollte nicht vergessen: Nicht behindert zu sein,ist wahrlich kein Verdienst sondern ein Geschenk das jedem von uns jederzeit genommen werden kann.
Susanne Steyrer-Aouachri,
24.02.2010, 11:29
Meiner Erinnerung nach was das Pflegegeld ja auch eingeführt werden, um die Pflege in der Familie zu unterstützen: wenn z.B. ein Sohn oder eine Tochter ihre Eltern rund um die Uhr betreut und pflegt, deshalb nicht arbeiten gehen kann, dann steht diesen als anteilige Abgeltung für die geleistete Arbeit ein Beitrag zu ihrem Lebensunterhalt zu. Das dieses Geld dann – wie auch sonst wo verdientes Einkommen – für die eigenen Kinder aufgewendet wird, ist es das, was wohl alle Eltern für ihre Kinder tun – nämlich für sie sorgen und dafür den Lebensunterhalt aufbringen. Sollte die pflegerische Versorgung ausreichend gut sein, dann muss wohl mit begleitenden Unterstützungsangeboten bzw. Kursen möglich sein, die pflegenden Angehörigen zu entlasten und befähigen, die Betreuung weiterhin zu leisten. Immer vorausgesetzt, die pflgebedürftige Person will das und ist so gut versorgt. Wo bleiben die Entscheidungen, die eine Betreuung zu Hause so lange als möglich zulassen?
Reinhard Schmitt,
24.02.2010, 11:04
In den §§ 12, 13, 14, 18, 20, 33a und 33b BPGG sind bereits jetzt Regelungen enthalten, die anstatt eines Geldbezuges einen Sachbezug vorsehen. Diese Regelungen sind meines Erachtens nach ausreichend.
Eine weitergehende Regelung, die statt eines Geldbezuges einen Sachbezug vorsieht, würde meiner Meinung nach das in § 1 festgeschriebene Selbstbestimmtheitsprinzip aushebeln und daher einen wesentlichen Rückschritt bedeuten.
Es ist mir schon klar, dass die Hilfsorganisationen einen noch größeren Brocken vom Pflegegeld für sich haben wollen, aber es erscheint mir nicht gesichert, dass die Pflegebedürftigen dadurch auch mehr Leistung bekommen – im Gegenteil, in vielen Fällen wird die Pflege für die Pflegebedürftigen dadurch wesentlich teurer werden, was im Ergebnis zu weniger Pflege ums gleiche Geld führt.
Wenn man meint, dass Pflegegeld nicht im Sinne des Gesetzes verwendet wird, muß man nur die bestehenden Bestimmungen mit mehr Leben erfüllen und die Kontrolle verbessern.
Vera Rebl,
24.02.2010, 11:04
Die Aussagen vom Hr. Minister sind den Pflegegeldbeziehern nicht dienlich: es entsteht der Eindruck, als ob die sachgerechte Verwendung des Pflegegeldes nicht gegeben sei. Anstatt eine ordentliche Valorisierung zu fördern, werden die Pflegegeldbezieher so diffus in ein schiefes Licht gerückt.
Der Herr Minister sollte wirklich mal nachrechnen, welcher Stundensatz beim Pflegeld ausbezahlt wird. Da ist es unmöglich, die pflegenden Angehörigen auch noch zu versichern. Kann es sein, dass es dabei eher um die „Versorung der Versorger“ (in den Institutionen, die mit Insassen gefüllt werden sollen) geht als um die Lebensqualität der Betroffenen?
derpradler,
24.02.2010, 10:36
Herr Hundsdorfer hat damit die Ansicht von Androsch übernommen, der immer schon genau diese Ansicht vertreten hat. Hundsdorfer war schon als Gewerkschafter einer, der sich anstandslos mit der SPÖ gleichschalten ließ. Er hat als es um die Abstimmung im Parlament um den Eu-Vrtr. ging, die Genossen schamlos betrogen indem er vorher den Beschluß der Gewerkschaft für eine Volksabstimmung zu stimmen und im Parlament gemeinsam nicht für die die Ratifizierung zu stimmen, unterlaufen und mit „JA“ gestimmt.
Dieser hinterfotzige Angriff auf die Pflegegeldbezieher kommt daher nicht überraschend. Hundsdorfer ist ein SPÖ-Mann und das heißt, er reiht sich lückenlos in die Reihe der Verräter der Sozialdemokratie.
Nur solche kranke Menschen können wirklich glauben, daß ein kranker Mensch der beinahe von Monat zu Monat mehr für seine Krankheit ausgeben muß diesen mageren Beitrag der Allgemeinheit an „seine Enkel“ verschenken kann.
Traurig, daß Leute wie Hundsdorfer, Androsch, Faymann….., die sich selbst als Politiker rücksichtslos aus dem Steuertopf bedienen sich auch noch Sozialdemokraten nennen dürfen.
Herr Hundsdorfer, Sie sind zum Kotzen
Freundschaft
Alfred Illitsch,
24.02.2010, 09:27
ja es ist schrecklich, wie Ahnungslos unsere Politik ist, aber da ist unser Sozialminister nicht der einzige. Wissen diese „Herrn und Damen überhaupt wieviel man Pflegegeld bekommt. Kleines Rechenbeispiel für Herrn Sozialminister 154.20 € für 50 Stunden, die sind etwa 3€ pro Stunde. Wenn man jemand anders kriegt als die Kinder oder Enkel für 3 € wäre es schon ok. Wie will er also die Sachleistungen finanzieren wenn das Budget schon keine Indexanpassung zulässt.
Für eine Stunde eines Hilfsdienstes muss ich mindestens mit 20€ rechnen. Dies wäre dann für 25 Stunden Sachleistung 500,-€ und ein Betrag von 77,10€ für die restlichen 25 Stunden. Für diese Rechnung braucht man kein Studium nur ein wenig Hausverstand.
Das Thema Sachleistungen wäre für einige nicht schlecht, aber wer soll dies finanzieren?
Anonymous,
24.02.2010, 09:15
Eins schwarze Fahne ist zu hiessen – leider; R. Bammer
charly,
24.02.2010, 07:48
als unglaubliche entgleisung würd ich das nicht bezeichnen. schlimm ist die verallgemeinerung. es gibt sicher viele menschen (vermutlich die mehrheit) die das pflegegeld für den zweck verwenden, für den es gedacht ist. ich finde aber auch, dass mit der einführung des pflegegeldes ein spektakulärer geldkreislauf eingeführt wurde, der für die betroffenen nichts verbessert aber für bund, länder und träger wieder mehr an organisationsaufwand verursacht hat. Nämlich bei den fällen bei denen eine versorgung nach den jeweils geltenden behindertengesetzen stattfindet.
Hier werden die gelder im kreis geschickt, und den angehörigen bzw. den pflegegeldbeziehern wird vermittelt, man nehme IHNEN etwas weg, worauf eigentlich ein rechtsanspruch besteht. es ist absolut intransparent und nicht mal für insider wirklich nachvollziehbar wie die geldflüsse ausschauen. nun könnte man bei dem gedanken sehr leicht auf die idee kommen, dort wo sich viel geld sammelt, sammeln sich auch die GEIER.
Von der warte betrachtet wäre es dann allerdings ein skandal die privatpersonen ob ihrer geldgier anzugreifen und so zu tun als wären die träger, die landesregierungen die pensionsversicherungsanstalten, der bund usw. einen deut moralischer, als das gemeine volk.
meine meinung. der staat hat alle sachleistungen zur gänze zu tragen. kostenbeiträge werden verboten. und bei sachleistung werden geldleistungen gekürzt oder eingestellt. dei kostenträger haben die geldregelung in form des landesausgleiches abzuwickeln.
Heidemarie Leitenbauer,
23.02.2010, 16:34
@Tja, die leidige Missbrauchsdebatte, die immer dann aufkeimt, wenn man einsparen will, oder die Gelder in einem anderen Bereich braucht! Immer dann kommt dieses Thema – wie das Amen im Gebet – aufs Tapet:
http://www.arbeit-wirtschaft.at/servlet/ContentServer?pagename=X03/Page/Index&n=X03_1.a_2000_12.a&cid=1200959068422
http://www.heise.de/tp/r4/artikel/32/32139/1.html
Dagegen könnte man nur mit akkordierten Aktionen und natürlich mit Lösungsvorschlägen, für tatsächliche vorhandene Probleme etwas entgegen setzen. Presseaussendungen sonder Zahl werden keine Berge versetzen, fürchte ich.
Handlungsbedarf sehe ich vor allem in der Höhe des Pflegegeldes, in dem medizinischen Schwerpunkt der Begutachtung (viele Menschen mit Behinderung haben trotz erheblicher gesundheitlicher Einschränkungen oft kaum Chancen das Geld zu bekommen, was sie brauchen), in der Tatsache, dass die Einstufung der Höhe oftmals mehr mit der Finanzlage der auszahlenden Stelle, als mit dem Bedarf des Betroffenen zu tun hat und in der sozialen Absicherung von Menschen die pflegen.
By the way, es gibt auf der Seite der ÖAR Infos zur Sprachverwendung, für den Gastposter da ihm Forum, die Behinderten ist nicht gerade ein sensibler Sprachgebrauch!
Sporadischer Gast,
22.02.2010, 21:01
Wenn die Damen und Herren in diesem Forum ehrlich wären, dann würden Sie zugeben, dass es sehr wohl Missbrauch beim Pflegegeld gibt. Gerade bei älteren Leuten, wird das Geld nicht immer gerade zweckgebunden verwendet, sondern in den Sparstrumpf gesteckt.
Mir sind auch Fälle bekannt, wo mit dem Pflegegeld der sonstige soziale Notstand abgedeckt wird und es wird damit die Miete etc. gezahlt. Wenn Vereine und Beratungsstellen den Betroffenen mehr Infos und tatsächliche Unterstützung geben würden, um ihre finanzielle Rechte einzuklagen – vor allem auch in der Sozialhilfe – dann wären diese Zweckentfremdungen nicht notwendig. Um den Vorwürfen etwas entgegen halten zu können, braucht es als erstes einmal Kostenwahrheit!!!
Deshalb, bräuchte man, um die Umwandlung in eine Sachleistung abwehren kann, ein paar Neuerungen:
Nachweis darüber, welche Leistungen mit dem Geld zugekauft werden,
verpflichtende Versicherung von Angehörigen die Pflegen, ab Pflegestufe 3, damit die danach nicht nicht im sozialen Aus landen,
ein TÜV für Pflege, sowohl für Pflegeheime, als auch für die private Pflege, damit Standards gewährleistet sind.
Immerhin handelt es sich um eine Leistung der öffentlichen Hand mit einer klaren Zweckwidmung. Um beiden Gruppen, den Behinderten, die selbstbestimmt leben wollen und jenen die in Heimen oftmals eher fremdbestimmt leben, gerercht zu werden, sind Kontrollen –vor allem im Sinne der Betroffenen – zu fordern.
Gerhard Lichtenauer,
22.02.2010, 13:16
Missbrauch des Pflegegeldes? Den gibt es tatsächlich! (Link: j.mp/6uXYlQ ) Es ist die systematische Zweckentfremdung des Pflegegeldes für Aussonderung und Fremdbestimmung durch eine völlig durchgeknallte Sozialbürokratie.
Heidemarie Leitenbauer,
22.02.2010, 11:57
Ich denke, dass BM Hundsdorfer einen stark arbeitsmarktorientierten, persönlichen Zugang zu der Materie hat.
Zum Thema Soziales scheint der ehemalige Gewerkschaftsboss keine so „innige Beziehung“ zu haben. Und wenn er sich dem Thema zuwendet, dann mit seinen Erfahrungswerten mit den Fragen Arbeit und Beschäftigung.
Hundsdorfer meint hier offensichtlich neue Arbeitsplätze schaffen zu können, indem das Pflegegeld in eine Sachleistung umgewandelt wird. Derzeit sind ja viele Pflegerinnen nur zum Teil angemeldet – viele sind gar nicht registriert – und meist in keinen vollversicherten Arbeitsbeziehungen, sodass diese „Arbeitnehmerinnen“ ja nur randständig bei den Zahlen der aktiven Dienstnehmerinnen auftauchen. Was natürlich in der Höhe des Pflegegeldes begründet ist.
Hintergedanke solcher Vorschläge ist, dass man damit zusätzliche Arbeitsplätze im Bereich Pflege schaffen könnte und dies über die Finanzierungsquelle Pflegegeld bewerkstelligen könnte, vor allem in Zeiten leerer Kassen.
Das würde aber bedeuten, dass behinderte Menschen nicht mehr selbst bestimmen können, welche Hilfe sie wann in welcher Form von wem brauchen. Nicht die behinderten Menschen definieren dann was sie brauchen, sondern die Möglichkeiten, die Leistungsportfolios und die Dienstzeiten der Pflegedienstleister setzen diesen Rahmen. Vielleicht definiert durch irgendwelche Pflege-Case-Manager.
Mal abgesehen davon, würde das Experiment – vor allem dort wo Familienangehörige die gesamte oder große Teile der Pflege übernehmen – zeigen, dass man mit den budgetierten Finanzmitteln nicht auskommt, weil Pflegedienstleister keine unbezahlten Überstunden machen und alles nach Leistungskatalogen abgerechnet wird.
Anonym,
22.02.2010, 09:23
Hier wird immer von Sachleistungen gesprochen: Was könnte denn das eigentlich konkret bedeuten? Und wie wird denn dann beurteilt, wem welche Sachleistung zusteht. Könnte das bitte jemand anhand von konkreten Beispielen ausführen?