Armutskonferenz: Auf „die Flüchtlinge“ zeigen die Regierenden, die Bedingungen verschärfen sie aber für alle.
Die Armutskonferenz hatte schon kürzlich im Sinne einer breiten Betrachtung von Fakten Informationen über die Bedeutung der Mindestsicherung online gestellt, über die u.a. die Tageszeitung DerStandard berichtet: „Mehr als die Hälfte der Mindestsicherungsbezieher ist chronisch krank“.
Mit einem aufrüttelnden Beitrag versucht nun Martin Schenk, im Blog der Armutskonferenz nochmals auf die Auswirkungen der Pläne der Bundesregierung bei der Kürzung der Mindestsicherung hinzuweisen.
Auf der Homepage der Armutskonferenz wird gewarnt vor den Auswirkungen der angekündigten Mindestsicherungsreform:
Massiv sind auch die Verschlechterungen für Menschen mit Behinderungen in Wien, falls Zusatzleistungen für das Wohnen nur für AlleinerzieherInnen zulässig wären und es keine Sonderzahlungen mehr geben würde. Was in der Diskussion völlig verschwiegen wird: In den meisten Bundesländern kommt der Mindestsicherung auch die Rolle zu, ein finanzielles Existenzminimum für Menschen mit Behinderung, wenn sie in Privathaushalten leben, sicherzustellen. Auf deren besondere Bedürfnisse hat die Mindestsicherung derzeit keine Antwort. Und es kommt zu großen sozialen Härten, wenn Menschen von Familienangehörigen gepflegt werden.
Martin Schenk hält abschließend fest: Die Chancen für 80.000 Kinder weiter zu verschlechtern, Familien in desolate Wohnungen zu treiben und Menschen mit Behinderungen weiter zu belasten, all das sind nicht die Werte, die uns stark gemacht haben.