Plank: Koalition hat weitere Chance zur Abschaffung der Besteuerung der Unfallrenten vertan

"FPÖ und ÖVP stimmen zum x-ten mal gegen die Abschaffung dieser unsozialen Maßnahme!"

Brunhilde Plank
SPÖ

„Nichts gelernt!“ So kommentierte SPÖ-Behindertensprecherin Brunhilde Plank die heutige Ablehnung des SPÖ-Fristsetzungsantrages zur Abschaffung der Unfallrenten durch die Koalitionsfraktionen FPÖ und ÖVP. Ein weiterer Versuch der SPÖ, den Abgeordneten von FPÖ und ÖVP die Chance zu geben, diese unsoziale Maßnahme zurückzunehmen, sei damit gescheitert.

„Obwohl das einfache Parteimitglied aus Kärnten längst erkannt hat, dass diese SPÖ-Forderung mehr als berechtigt ist, und seinerseits für die Rücknahme eingetreten ist, stimmten auch sämtliche FPÖ-Abgeordnete mit Ausnahme von Reinhard Gaugg, der es vorgezogen hat, den Sitzungssaal vor der Abstimmung zu verlassen, für die Beibehaltung der Besteuerung der Unfallrenten“, so Plank gegenüber dem Pressedienst der SPÖ.

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