Proteste gegen Khols „Böcke und Schafe“

Der Standard: Die SPÖ protestiert, die Interessenvertretung Gemeinnütziger Vereine (IÖGV) protestiert, VP-Klubobmann Andreas Khol will es nun differenzierter gesagt haben.

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„Der Standard“ berichtet: „Zwar war bei seinen Ausführungen zur geplanten Streichung des begünstigten Zeitungsversand-Tarifes von der Unterscheidung zwischen „Böcken und Schafen“ die Rede, aber: „Das heißt, die gemeinnützigen Vereine von den anderen trennen, die das Postporto bisher in Anspruch nehmen konnten.“ SP-Bundesgeschäftsführerin Andrea Kuntzl wittert dennoch ein System dahinter, das sich auch auf andere Bereiche, etwa den Zivildienst, erstrecke. „Der Khol-Ansatz wird vom Innenministerium aufgegriffen“, meint Kuntzl. Statt von einem „Zivildiener-Stopp“ werde von „Optimierungen“ gesprochen, der Trend weise aber eindeutig in Richtung einer „Aushungerung gemeinnütziger Vereine“.
Dagegen demonstrierte die IÖGV am Freitag in einem symbolischen Trauerzug. Hunderttausenden behinderten Menschen drohe eine „massive Verschlechterung“.“

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