Änderungsantrag zu LEONARDO Erfolg der ÖVP-Integrationspolitik
Als wichtigen Schritt der konsequenten Integrationspolitik der ÖVP bezeichnete ÖVP-Behindertensprecherin Abgeordnete zum Nationalrat Maria Rauch-Kallat den Erfolg eines Änderungsantrags des ÖVP EU-Abgeordneten Dr. Helmut Pirker zu den EU-Bildungsprogrammen LEONARDO und SOKRATES.
Der Antrag ziele auf die Berücksichtigung der besonderen Bedürfnisse behinderter Menschen ab und erleichtere damit die Teilnahme behinderter Menschen an den beiden Programmen erheblich. Ferner werde die schulische, berufliche und soziale Integration als eine der Zielbestimmungen der Programme festgeschrieben. Ein Wahlversprechen der ÖVP sei damit eingelöst worden, so Rauch-Kallat weiter.
Rauch-Kallat sagte: „Integrationspolitik ist heute in aller erster Linie eine Frage des Abbaues von Barrieren und Diskriminierungen. Behinderte Menschen haben ein Recht auf die Gewährleistung von Voraussetzungen, die ihnen eine gleichberechtigte Beteiligung an allen Bereichen des täglichen Lebens ermöglichten.
Die Österreichische Volkspartei trägt dem Schritt für Schritt Rechnung.“ Rauch-Kallat verwies in diesem Zusammenhang auch auf den Erfolg ihres Abänderungsantrages zum Demokratie-Paket, der bisher bestehende Diskriminierungen behinderter Menschen bei der Teilnahme an Wahlen, Volksabstimmungen und Volksbegehren beseitigt.